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Justiz hält an Haftbefehl gegen Assange fest

Wikileaks-Gründer Justiz hält an Haftbefehl gegen Assange fest

Seit mehr als fünf Jahren hält sich der Wikileaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London auf. Seine Hoffnung auf eine Rückkehr aus dem Botschaftsexil wurde nun erneut getrübt. Eine britische Richterin lehnte einen Antrag ab, den Haftbefehl gegen Assange aufzuheben.

Der australische Wikileaks-Gründer Julian Assange spricht vor der ecuadorianischen Botschaft in London.

Quelle: imago/Matrix

London. Die britische Justiz hält den Haftbefehl gegen Julian Assange weiterhin aufrecht. Die Entscheidung fiel am Dienstag am Westminster Magistrates’ Court in London. Anwälte des Wikileaks-Gründers hatten zuvor einen Antrag auf Aufhebung des Haftbefehls gestellt.

Seit 2012 befindet sich der 46-Jährige bereits im Botschaftsexil. Damals lag ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden gegen ihn vor. Er befürchtete, zunächst nach Skandinavien und schließlich an die USA ausgeliefert zu werden. Im Mai 2017 stellte die Staatsanwaltschaft jedoch überraschend ihre Ermittlungen ein.

Im Visier von Scotland Yard

Damit war Assange jedoch noch kein freier Mann. Scotland Yard kündigte an, den Enthüllungsaktivisten festzunehmen, sobald er die Botschaft verlasse. Die britischen Behörden warfen ihm vor, seine Kautionsauflagen verletzt zu haben, als er sich in die Botschaft flüchtete.

Diesen Vorwurf sahen Assanges Anwälte nach dem Ende der schwedischen Ermittlungen als überholt an. Das Gericht entschied dennoch gegen eine Aufhebung des Haftbefehls.

Veröffentlichung geheimer Dokumente

Die Vereinigten Staaten machen Assange dafür verantwortlich, dass über seine Wikileaks-Plattform brisante US-Dokumente aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak veröffentlicht worden sind.

Im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 veröffentlichte Wikileaks von Hackern gestohlene E-Mails der Demokratischen Partei. Dies schadete Hillary Clinton, die später Donald Trump unterlag. Zeitweise wurde Assange im Botschaftsasyl der Internetzugang gekappt.

Von dpa/RND

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