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Kanzlerin: Ein Jahr wie das letzte wird’s nicht geben

Kanzlerin: Ein Jahr wie das letzte wird’s nicht geben

Berlin. Angela Merkel (CDU) hat ihre Flüchtlingspolitik verteidigt. Ein Jahr nach ihrer Entscheidung, mehrere Tausend über Ungarn kommende Flüchtlinge ins ...

Berlin. Angela Merkel (CDU) hat ihre Flüchtlingspolitik verteidigt. Ein Jahr nach ihrer Entscheidung, mehrere Tausend über Ungarn kommende Flüchtlinge ins Land zu lassen, sagte die Kanzlerin der „Bild“: „Es ist vollkommen klar, dass sich ein solches Jahr wie das letzte nicht einfach wiederholen kann. Dass wir uns aber dieser humanitären Verantwortung gestellt haben und weiter stellen, war richtig.“ Deutschland könne die Herausforderungen dank seiner guten wirtschaftlichen Lage meistern. Zudem seien niemandem hierzulande wegen der Flüchtlingshilfe Leistungen gekürzt worden: „Für Neiddebatten gibt es also keinen Anlass.“

Zugleich forderte die Regierungschefin die in Deutschland aufgenommenen Flüchtlinge auf, die hierzulande geltenden Regeln einhalten. Sie müssten die Gesetze und das Grundgesetz akzeptieren. Auch hätten sie sich um Arbeit und Ausbildung zu bemühen.

Die Kanzlerin bekräftigte, dass sie heute genau so handeln würde wie vor einem Jahr: „An jenem Wochenende ging es dann auch nicht darum, die Grenze für alle zu öffnen, sondern sie für diejenigen nicht zu schließen, die sich in großer humanitärer Not aus Ungarn zu Fuß auf den Weg zu uns gemacht hatten.“ Sie verteidigte auch das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei. Es sei „der Schlüssel zur Überwindung des Schlepperwesens in der Ägäis und zur Stabilisierung der Lage in Griechenland“.

LN

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