Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 2 ° Sprühregen

Navigation:
Klare Mehrheit für Weiterbetrieb des Flughafens Tegel

Volksentscheid in Berlin Klare Mehrheit für Weiterbetrieb des Flughafens Tegel

Die Berliner wollen den über Jahrzehnte lieb gewonnenen Flughafen Tegel behalten. Das Ergebnis der Volksabstimmung war erwartet worden. Der Vorsprung fällt jedoch kleiner als noch vor Monaten. Wirklich viel zu sagen hat das Volk in dieser Frage jedoch nicht.

Die 2,5 Millionen Wahlberechtigten in Berlin wählen nicht nur einen neuen Bundestag, sondern stimmen auch über die Zukunft des Flughafens Tegel ab.

Quelle: Jörg Carstensen

Berlin. Eine deutliche Mehrheit der Berliner hat sich in einem Volksentscheid für einen Weiterbetrieb des Stadtflughafens Tegel ausgesprochen. 56,1 Prozent der Wähler votierten am Sonntag für eine Offenhaltung des Airports.

41,7 Prozent forderten eine Schließung Tegels nach der Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens in den kommenden Jahren. Das teilte die Landeswahlleiterin auf ihrer Internetseite am frühen Montagmorgen mit.

In Umfragen vor einigen Monaten hatten die Unterstützer noch bei 70 Prozent gelegen. Nach und nach bröckelte aber der Vorsprung. Jetzt stimmten 991 832 Berliner für den Flughafen und 737 216 dagegen. Es gab 39 735 ungültige Stimmen.

Der Ausgang der Abstimmung hat aus mehreren Gründen aber keine unmittelbare rechtliche Konsequenz, sondern ist nur eine Aufforderung an den Berliner Senat, sich für die Offenhaltung einzusetzen. Der Senat kann nicht alleine über den Kopf der beiden anderen Eigentümer - das Land Brandenburg und der Bund - hinweg entscheiden. Zudem ist nach derzeitiger Rechtslage die Betriebsgenehmigung für den neuen Hauptstadtflughafen BER an die Tegel-Schließung gekoppelt. Der alte Flughafen muss innerhalb von sechs Monaten nach BER-Eröffnung geschlossen werden.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) betonte, dass sich an der Situation und dem Beschluss zur Schließung von Tegel eigentlich nichts ändern werde. „Wie das Votum auch ausgeht, die rechtliche Situation kann man nicht einfach so wegbeschließen.“ Es gebe „erhebliche rechtliche Risiken“. Gleichzeitig kündigte Müller an, mit den Miteigentümern Bund und Brandenburg zu sprechen. „Wenn es so kommt, dann kann ich anbieten, mit den Gesellschaftern zu reden, ob sie bereit sind, ihre Position zu überdenken.“

Der Berliner FDP-Fraktionsvorsitzende Sebastian Czaja, der den Volksentscheid mit angeschoben hatte, sagte am Abend, Müller müsse die Abstimmung ernst nehmen. „Das ist ein Votum, das nicht umzudeuten ist, das klar ist, hier geht es darum, politisch zu handeln. Und wir fordern ein, dass das rechtlich umgesetzt wird.“

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den Dezember 2017 zu sehen!

Lassen Sie sich gegen Grippe impfen?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr