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Politik im Rest der Welt Knapp 6,5 Millionen Niedersachsen zu Kommunalwahlen aufgerufen
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20:21 11.09.2016
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Hannover

Eine Woche nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern entscheiden die Niedersachsen über die künftige Zusammensetzung der kommunalen Parlamente.

Mit Spannung wird erwartet, wie die AfD nach dem Erfolg am vergangenen Wochenende bei der Wahl der Kreistage sowie der Stadt- und Gemeinderäte in Niedersachsen abschneidet. Die Kommunalwahlen gelten auch als ein wichtiges Stimmungsbarometer für die Landespolitik, auch wenn es vor allem um lokalpolitische Themen geht.

„Ich bin kein Träumer. Ich weiß, dass die AfD auch in Niedersachsen Wähler und Wählerinnen gewinnen wird“, sagte SPD-Landeschef Stephan Weil, der für seine Partei mit rund 35 Prozent ein ähnliches Ergebnis wie 2011 erwartet.

Die AfD geht von einem zweistelligen Ergebnis aus. „Ich freue mich über ein zweistelliges Ergebnis, auch über zehn Prozent“, sagte der AfD-Landesvorsitzende Paul Hampel. Er wies darauf hin, dass CDU und SPD in Niedersachsen und auch in Nordrhein-Westfalen sehr verwachsen seien, was die Chancen seiner Partei mindere.

Vor dem Hintergrund der geringen Wählerbeteiligungen bei Kommunalwahlen versuchen Parteien und Institutionen seit Wochen, die knapp 6,5 Millionen Wahlberechtigten zu mobilisieren. An der Wahl vor fünf Jahren hatten sich nur 52,5 Prozent von ihnen beteiligt. Die CDU, bei der wenige Tage nach der Wahl der Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2018 bestimmt werden soll, setzte im Wahlkampf sogar auf Hausbesuche. „Ziel der CDU in Niedersachsen ist es, auch bei dieser Kommunalwahl landesweit stärkste Kraft zu bleiben“, sagte CDU-Landeschef David McAllister.

Der Städte- und Gemeindebund hatte in den vergangenen Wochen für eine Teilnahme an der Wahl geworben. „Jede abgegebene Stimme ist eine Stimme für das was vor meiner Haustür passiert und was ich durch meine Stimme, mein Handeln oder Nichthandeln mit beeinflussen kann“, sagte Präsident Marco Trips.

Die Kommunalwahlen 2011 hatte die CDU mit 37,0 Prozent gewonnen. Die SPD kam auf 34,9 Prozent, die Grünen auf 14,3, die FDP auf 3,4, Wählergruppen auf 6,3 Prozent und die Linkspartei auf 2,4 Prozent.

Die Wähler entscheiden am Sonntag nicht nur über die Zusammensetzung von 2125 kommunalen Vertretungen, sondern in 37 Kommunen auch über neue Bürgermeister und Landräte.

dpa

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