Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Koalition beschließt Reform für Behinderte
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Koalition beschließt Reform für Behinderte
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:22 01.12.2016
Anzeige
Berlin

Der Bundestag hat eine umfassende Reform des Behindertenrechts beschlossen. Die 7,6 Millionen Menschen mit schwerer Behinderung in Deutschland sollen durch das Bundesteilhabegesetz künftig selbstbestimmter leben können. Union und SPD stimmten dem Gesetz zu. Die Linken votierten dagegen, die Grünen enthielten sich. Die Opposition warf der Regierung vor, an Behinderten zu sparen. Bezieher von Eingliederungshilfe sollen mehr Vermögen ansparen können. Der Bundesrat muss noch zustimmen.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Über Jahre hat die Koalition ihre umfassende Reform des Behindertenrechts vorbereitet - nun soll sie beschlossen werden. Trotz Änderungen in letzter Minute gibt es weiter Kritik.

01.12.2016

In seiner Rede an die Nation hat der russische Präsident Wladimir Putin seine Landsleute zu Einigkeit aufgerufen. Seine Botschaft an den Westen: „Wir wollen keine Konfrontation, wir suchen keine Feinde:“

01.12.2016

Verkehrsminister Dobrindt und die EU-Kommission haben sich bei der Pkw-Maut laut Medienberichten auf einen Kompromiss geeinigt. Die 1:1-Entlastung für deutsche Autofahrer bei der Kfz-Steuer ist demnach vom Tisch. Besiegelt ist die Maut aber immer noch nicht. Fahrer mit sauberen Autos sollen stärker entlastet werden.

01.12.2016
Anzeige