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Koalition will sich auf Kandidat einigen

Berlin Koalition will sich auf Kandidat einigen

Gauck-Nachfolge: „Spiegel“ meldet schwarz-rote Verständigung auf gemeinsames Vorgehen.

Berlin. Union und SPD wollen einem Bericht des „Spiegel“ zufolge einen gemeinsamen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck suchen. Das hätten Kanzlerin Angela Merkel (CDU), der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer vereinbart. Für ein Bündnis von SPD, Grünen und Linken bei der Wahl des Staatsoberhaupts im Februar 2017 gebe es derzeit ebenso wie für eine schwarz-grüne Lösung keine Chancen.

 

LN-Bild

Wer folgt ihm? Bundespräsident Joachim Gauck hört 2017 auf.

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Union und SPD hätten sich allerdings bereits eine erste Abfuhr geholt. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, habe es abgelehnt, als Bundespräsident zu kandidieren. Voßkuhle war bereits 2012 für das höchste Staatsamt im Gespräch gewesen. Als mögliche Kandidaten werden jetzt der frühere EKD-Ratsvorsitzende Wolfgang Huber und die ehemalige Verfassungsrichterin Christine Hohmann-Dennhardt genannt.

Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warnte davor, einen rot-rot-grünen Kandidaten zu nominieren. „Wir brauchen in Zeiten, in denen die AfD von Sieg zu Sieg eilt, einen Kandidaten, der weit über jedes Spektrum hinaus Akzeptanz findet, sagte Ramelow dem „Spiegel“. Gesucht werde eine „kluge, weltoffene, moderne und konservative Persönlichkeit“.

Dagegen hält der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger einen rot-rot-grünen Kandidaten weiterhin für möglich. Riexinger wies gegenüber dem „Handelsblatt“ den Eindruck zurück, dass die Bemühungen des linken Lagers gescheitert seien, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen. Der Nachfolger oder die Nachfolgerin Gaucks müsse für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden stehen. „Ob mit oder ohne Parteibuch, das ist zweitrangig.“

Das neue Staatsoberhaupt wird am 12. Februar 2017 von der Bundesversammlung gewählt. Unter den 1260 Mitgliedern hätte die Große Koalition eine komfortable Mehrheit. SPD, Grüne und Linke kommen zusammen auf 625 bis 628 Stimmen, knapp unter der absoluten Mehrheit. Im dritten Wahlgang genügt die einfache Mehrheit.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wies Spekulationen über seine Ambitionen für das höchste Staatsamt zurück. „Ich strebe dieses Amt nicht an“, sagte Kretschmann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der SPD-Politiker Johannes Kahrs, Chef des konservativen Seeheimer Kreises, sprach sich für SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier als nächsten Bundespräsidenten aus.

„Frau Merkel und die Union sollten über ihren Schatten springen, und sich mit uns für eine Nominierung Steinmeiers stark machen“, sagte Kahrs.

LN

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