Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 8 ° wolkig

Navigation:
Koalitionsvertrag für „Jamaika“ in Schleswig-Holstein steht

Durchbruch in Kiel Koalitionsvertrag für „Jamaika“ in Schleswig-Holstein steht

„Zukunftsvision für Schleswig-Holstein“? Der Norden setzt künftig auf Schwarz-Grün-Gelb. CDU, Grüne und FDP einigen sich auf einen Koalitionsvertrag. Nur die Basis der Parteien muss noch zustimmen.

Kiel. Der Koalitionsvertrag für eine „Jamaika“-Koalition aus CDU, Grünen und FDP in Schleswig-Holstein steht. In neunstündigen Verhandlungen räumten die Verhandlungsspitzen der drei Parteien am Dienstag in Kiel letzte Unstimmigkeiten aus dem Weg.

„Wir dürfen Ihnen sagen, dass wir durch sind mit den Verhandlungen“, sagte CDU-Landeschef Daniel Günther am Abend. Anschließend stimmte auch die große Verhandlungskommission dem Vertragswerk zu. Die Verhandlungen dauerten nur knapp drei Wochen.

Die künftigen Partner wollen Grundlagen ihres Regierungsprogramms an diesem Mittwoch vorstellen. Für Freitag ist die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages vorgesehen. Günther will sich am 28. Juni zum Nachfolger von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) wählen lassen. Nach dem Saarland (2009-2012) ist es erst die zweite schwarz-grün-gelbe Koalition auf Länderebene.

„Wir wussten vorher, dass es im Innen- und Rechtsbereich, im Energiebereich, auch im Bildungsbereich hakelige Fragen gibt“, sagte Günther. Dazu zählte beispielsweise die Form der Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren. „Wir haben aber auch in den Punkten gemeinsame Lösungen gefunden.“

Grünen-Verhandlungsführerin Monika Heinold betonte: „Das war sehr anstrengend heute, hart würde ich nicht sagen.“ Und: „Ich kann für jedes einzelne Kapital des Vertrages sagen, dass die grüne Handschrift enthalten ist.“ Sie sprach von einem „guten Vertrag“ und empfahl ihren Parteifreunden dessen Annahme. Die rund 2400 Mitglieder der Grünen entscheiden in einem Online-Entscheid darüber.

FDP-Landeschef Heiner Garg sagte, die Arbeit habe sich gelohnt. „Wir haben es, glaube ich, geschafft, wirklich eine Zukunftsvision für Schleswig-Holstein aufzuschreiben, in der sich alle drei Partner gleichberechtigt wiederfinden.“ Er empfehle den Liberalen daher die Annahme der Vereinbarung. Die FDP will dazu ebenfalls ihre Mitglieder befragen, letztlich wird aber ein kleiner Parteitag entscheiden. Bei der CDU entscheidet ein Parteitag am 23. Juni über den Vertrag.

Bereits bekannt sind Entscheidungen in den Bereichen Windenergie, Bildung und Flüchtlinge. So soll zum Beispiel an den windreichen Küstenstandorten geprüft werden, ob die Erneuerung alter Windräder möglich ist, auch wenn die Standorte eigentlich außerhalb der künftig vorgesehenen Gebiete liegen. An den Schulen will das Bündnis ab dem Schuljahr 2019/20 an den Gymnasien flächendeckend wieder G9 einführen. Die Gymnasien können sich einmalig entscheiden, ob sie beim Turboabitur nach acht Jahren bleiben wollen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den Oktober 2017.

Am Sonntag, 5. November, sind Bürgermeister-Wahlen in Lübeck. Gehen Sie hin und geben Ihre Stimme ab?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr