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Politik im Rest der Welt König Felipe beginnt Gespräche zur Regierungsbildung
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14:32 24.10.2016
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Madrid

Nach dem entscheidenden Durchbruch in der spanischen Regierungskrise hat König Felipe VI. zweitägige Konsultationen mit den Partei-Chefs aufgenommen. Der Monarch empfing im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid zunächst die Vertreter der kleineren Parlamentsfraktionen.

Am Dienstag soll die Gesprächsrunde mit dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy abgeschlossen werden. Es gilt als sicher, dass Felipe danach den konservativen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen wird.

Die Krise war am Sonntag nach zehn Monaten durch das entscheidende Einlenken der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) praktisch zu Ende gegangen. Nach langem Widerstand beschloss das Bundeskomitee der PSOE die Duldung einer konservativen Minderheitsregierung.

Vor Beginn seiner zweiten Amtszeit muss sich Rajoy zunächst einer Abstimmung im Parlament stellen. Da im ersten Wahlgang der Kandidat eine für Rajoy unerreichbare absolute Mehrheit der Ja-Stimmen benötigt, wird die Regierung wohl erst nach der zweiten Abstimmungsrunde, bei der eine einfache Mehrheit ausreicht, stehen. Diese könnte am Samstag oder Sonntag stattfinden.

Wegen einer Pattsituation hat Spanien seit der Wahl im Dezember 2015 keine voll handlungsfähige Regierung. Rajoy ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei (PP) als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit aber erneut verpasst.

dpa

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