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Kubicki sieht nur noch geringe Chancen für „Jamaika“ in Kiel

Scharfe Attacke auf Grüne Kubicki sieht nur noch geringe Chancen für „Jamaika“ in Kiel

Steht „Jamaika“ an der Förde vor dem Aus oder bläst doch nur Sturm im Wasserglas? Ein Regierungsbündnis aus CDU, Grünen und FDP steht plötzlich infrage. Liberale und Grüne haben sich atmosphärisch so verhakt, dass die geplante Koalition scheitern kann.

Redebedarf: Journalisten umlagern die schleswig-holsteinische Finanzministerin Monika Heinold (Grüne). Die Koalitionsverhandlungen "Jamaika"-Bündnis stocken.

Quelle: Carsten Rehder

Kiel. Die Chancen für ein „Jamaika“-Bündnis in Schleswig-Holstein sind nach Ansicht von FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki seit Mittwoch drastisch gesunken. „Die Wahrscheinlichkeit, dass Jamaika zustande kommt, liegt momentan bei nicht mehr als 20 Prozent“, sagte Kubicki der dpa.

Er attackierte scharf die Grünen: „Es kann der Eindruck entstehen, dass die Grünen uns und die Öffentlichkeit täuschen“.

Hintergrund sind zahlreiche Änderungswünsche der Grünen an einem Papier zu Wirtschaft und Verkehr, auf das sich die gemeinsame Arbeitsgruppe von CDU, Grünen und FDP bereits geeinigt hatte. Eine Spitzenrunde der drei Parteien will am Abend entscheiden, ob die am Vortag unterbrochenen Koalitionsverhandlungen wie vereinbart am Freitag weitergehen.

Das alte Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband SSW hatte bei der Landtagswahl am 7. Mai seine Mehrheit verloren. Bestrebungen von SPD und Grünen, gemeinsam mit der FDP eine sogenannte Ampel-Koalition zu bilden, waren am Widerstand der Liberalen gescheitert. Daraufhin hatte sich die Grünen trotz vieler Vorbehalte zu Verhandlungen mit CDU und FDP bereiterklärt.

dpa

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