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Politik im Rest der Welt Kultusministerin von Baden-Württemberg gibt auf
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08:12 08.01.2013
Die baden-württembergische Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer. Foto: Bernd Weißbrod
Stuttgart

on. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nahm den Rücktritt an.

Nachfolger der Ministerin soll der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Andreas Stoch, werden. Warminski-Leitheußer stand seit Monaten selbst in den eigenen Reihen unter Beschuss. Ihr wurden auch dort Unzuverlässigkeit und mangelnde Motivation vorgehalten.

Der SPD-Landesvorsitzende und Finanzminister Nils Schmid sagte, Warminski-Leitheußer habe zwar die Weichen in der Bildungspolitik richtig gestellt, aber den Rückhalt in der SPD und der Gesellschaft verloren. SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel erklärte, statt über die Reformen sei mehr über „Nebenkriegsschauplätze und Missgeschicke“ diskutiert worden. Stoch müsse nun „verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen“, sagte Schmiedel.

Der Jurist Stoch sagte, er wolle vor allem für eine bessere Vermittlung der Bildungspolitik sorgen und die Fachleute im Ministerium stärker einbinden. „Sie können davon ausgehen, dass ich ein Teamplayer bin.“ Der 43-Jährige hat sich als Obmann im Untersuchungsausschuss zur EnBW-Affäre einen Namen gemacht.

Kretschmann dankte Warminski-Leitheußer und erklärte: „Ich habe großen Respekt vor dieser Entscheidung.“ Nun muss der Regierungschef erstmals seit Amtsantritt vor 20 Monaten sein Kabinett umbilden. Die CDU warf Kretschmann und Schmid eklatante Führungsschwäche vor.

Die Ministerin stand seit Monaten in der Dauerkritik. Aus der SPD-Fraktion wurde ihr vorgehalten, es hapere massiv bei der Umsetzung zentraler Reformprojekte wie der neuen Gemeinschaftsschule. Außerdem habe sie es nicht geschafft, das als schwierig geltende Kultusministerium hinter sich zu bringen. Darüber hinaus wurde ihr vorgeworfen, sie komme des öfteren zu spät zu Terminen.

Warminski-Leitheußer meldete sich schriftlich zu Wort: „In Zeiten großer Veränderungen brauche ich einen uneingeschränkten politischen Rückhalt, um überzeugend gestalten zu können.“ Aber: „In den letzten Wochen musste ich erkennen, dass ich diese Unterstützung insbesondere in der SPD-Fraktion nicht mehr genieße.“ Der Rückzug sei ihr nicht leichtgefallen.

dpa

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