Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Landtagsausschuss berät über Immunität von Frauke Petry
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Landtagsausschuss berät über Immunität von Frauke Petry
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:42 17.08.2017
Petry hofft auf die Aufhebung ihrer Immunität als Abgeordnete. Quelle: Sebastian Kahnert
Anzeige
Dresden

Der Immunitätsausschuss des sächsischen Landtags berät heute über die von der Staatsanwaltschaft Dresden beantragte Aufhebung der Immunität von AfD-Fraktionschefin Frauke Petry. Gegen Petry, die auch Bundesparteivorsitzende ist, wird wegen des Verdachts auf Meineid oder fahrlässigen Falscheid ermittelt.

Dabei geht es um Aussagen Petrys vor dem Wahlprüfungsausschuss des Landtags. Es wird erwartet, dass der Ausschuss die Aufhebung der Immunität empfiehlt. Auch Petry selbst hat sich dafür ausgesprochen und ein entsprechendes Votum der AfD-Mitglieder angekündigt.

Geschähe dies einstimmig und ohne Widerspruch, gälte die Aufhebung der Immunität nach einer Woche als vom Landtag beschlossen. Andernfalls müssten die Abgeordneten bei der nächsten Plenarsitzung Ende des Monats darüber abstimmen.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit mehr als einem Jahr gegen die 42-Jährige. Hintergrund sind widersprüchliche Angaben im Zusammenhang mit der Aufstellung der AfD-Kandidatenliste zur Landtagswahl 2014. Mit Aufhebung der Immunität wäre der Weg für eine Anklage frei.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Trotz hartnäckiger Versuche der Redaktion hat der rechtskonservative US-Sender Fox News nach eigenen Angaben keinen Republikaner auftreiben können, der die Äußerungen ...

17.08.2017

In dem zuletzt stark aufgeladenen Konflikt auf der koreanischen Halbinsel setzt auch Südkorea auf versöhnlichere Worte. Südkoreas Präsident Moon Jae In glaubt, dass es keinen Krieg geben werde. Gleichwohl warnt er Nordkorea vor dem Überschreiten einer „roten Linie“.

17.08.2017

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eröffnet heute in Hamburg den ersten Bundeswehr-Workshop, bei dem mit der Überarbeitung des Traditionserlasses begonnen werden soll.

17.08.2017
Anzeige