Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Medienbericht sieht Lösung im Streit um Grenzkontrollen
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Medienbericht sieht Lösung im Streit um Grenzkontrollen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:20 04.11.2018
Ein LKW fährt in Newry (Nordirland) auf der Autobahn durch die Grenze zwischen dem EU-Mitgliedsland Irland und dem britischen Landesteil Nordirland. Quelle: Mariusz Smiejek/dpa
Brüssel

Die größte Hürde bei den Brexit-Verhandlungen - die Frage der Grenzkontrollen an der irischen Grenze - ist nach einem britischen Zeitungsbericht aus dem Weg geräumt worden. Ein Regierungssprecher in London bezeichnete die Darstellung der „Times“, wonach Premierministerin Theresa May der EU wichtige Zugeständnisse in der Irland-Frage abringen konnte, jedoch als Spekulation.

„Wir haben gute Fortschritte bei unseren zukünftigen Beziehungen gemacht“, sagte der Sprecher der Deutschen Presse-Agentur am Sonntagmorgen lediglich. Ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel wollte sich zu dem Bericht allerdings zunächst nicht äußern.

Nach dem „Times“-Bericht hat May bereits das Zugeständnis aus Brüssel, dass ganz Großbritannien nach dem Austritt aus der Europäischen Union in der Zollunion bleiben kann. Auf diese Weise sollen Kontrollen an der Grenze zwischen dem EU-Mitgliedstaat Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden. Die Mitgliedschaft in der Zollunion sei zeitlich befristet. Eine Sonderklausel hierfür in der Vereinbarung soll auch die Brexit-Hardliner in London überzeugen.

Das Kabinett wird laut „Times“ am Dienstag über den Plan beraten. May hoffe auf genug Unterstützung und Fortschritte bis Freitag. Möglicherweise kündige Brüssel dann einen Brexit-Sondergipfel an. Die Zeit wird knapp: Großbritannien will Ende März 2019 die EU verlassen.

Kontrollen in Lagern und Geschäften statt an der Grenze

Insgesamt seien die Gespräche schon weiter fortgeschritten als bekannt, berichtete die „Times“. Die bisherigen Ergebnisse seien auf einem mindestens 50 Seiten umfassenden Dokument festgehalten. Waren sollen demnach nicht an der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland, sondern beispielsweise in Lagern und Geschäften kontrolliert werden können.

Lesen Sie auch: Der Brexit wird zum Albtraum

Nicht näher genannten Kabinettsquellen zufolge lese sich das Papier so, als sei es von dem Parlamentarier Jacob Rees-Mogg geschrieben, heißt es in dem Bericht. Der Hinterbänkler ist ein einflussreicher Brexit-Hardliner mit extrem konservativen Ansichten. Er ist einer der größten Widersacher Mays.

London und Brüssel befürchten, dass eine im Alltag spürbare Grenze auf der irischen Insel den brüchigen Frieden in der früheren Bürgerkriegsregion gefährden könnte. Sie waren sich bislang aber nicht einig geworden, wie das praktisch verhindert werden kann. Derzeit ist die Grenze in der hügeligen Region nahezu unsichtbar.

Die Irland-Frage gilt als wichtigste Hürde vor der Vollendung des fast unterschriftsreifen Brexit-Abkommens. May sprach zuletzt davon, dass das Abkommen sogar schon zu „95 Prozent“ fertig sei.

Von RND/dpa/ngo

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Bei der Frage, wer die CDU künftig anführen wird, wollen sich die Landesverbände noch nicht festlegen. Die Deutschen jedoch haben einen klaren Favoriten. Einer Umfrage zufolge würden sie Merz unterstützen, Annegret Kramp-Karrenbauer belegt Platz zwei. Spahn ist abgeschlagen.

04.11.2018

Unbekannte spannen ein Stahlseil über eine Bahnstrecke. Ein ICE bleibt stehen, entgleist aber nicht. Am Tatort finden Ermittler ein Drohschreiben in arabischer Sprache. Zu den Hintergründen gibt es widersprüchliche Informationen.

04.11.2018

Die CDU bereitet sich mit Hochdruck auf die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden vor. Die Kandidaten sollen bis zur Abstimmung im Dezember allen Mitgliedern auf Regionalkonferenzen vorgestellt werden. Zudem wird die Parteizentrale umstrukturiert.

04.11.2018