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Merkel fordert Rechtsstaatlichkeit in China

Peking Merkel fordert Rechtsstaatlichkeit in China

Kanzlerin Angela Merkel hat mehr Rechtsstaatlichkeit in China angemahnt. Bei der Verleihung der Ehrendoktorwürde durch die Universität Nanjing unterstrich die Kanzlerin ...

Peking. Kanzlerin Angela Merkel hat mehr Rechtsstaatlichkeit in China angemahnt. Bei der Verleihung der Ehrendoktorwürde durch die Universität Nanjing unterstrich die Kanzlerin die Notwendigkeit verlässlicher rechtlicher Rahmenbedingungen für die Stabilität der Gesellschaft. Kern aller Rechtsstaatlichkeit sei, dass die Stärke des Rechts gelte und nicht das Recht des Stärkeren, sagte Merkel. Zum Auftakt ihres Besuches setzte sich die Kanzlerin auch dafür ein, dass regierungsunabhängige Organisationen weiter frei arbeiten können - trotz eines geplanten Gesetzes der chinesischen Regierung.

dpa

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