Volltextsuche über das Angebot:

12 ° / 7 ° Regenschauer

Navigation:
NPD bekommt weniger vom Staat: 1,1 Millionen Euro für 2016

Parteienfinanzierung NPD bekommt weniger vom Staat: 1,1 Millionen Euro für 2016

Mitte Januar zeigt das Bundesverfassungsgericht der Politik einen Weg auf, wie rechtsextremistischen Parteien auch ohne Verbot das Handwerk gelegt werden kann: Mit einem Entzug staatlicher Gelder. Die nötige Mehrheit von Bundestag und Bundesrat könnte rasch stehen.

NPD-Kundgebung in Schwerin: Der rechtsextremen Partei soll die Parteienfinanzierung entzogen werden.

Quelle: Jens Büttner

Berlin. Der rechtsextremen NPD stehen für das Jahr 2016 gut 1,1 Millionen Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung zu - rund 180 000 Euro weniger als im Jahr zuvor. Das geht aus einer Aufstellung des Bundestags hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

Innenminister Thomas de Maizière hatte ein Verfahren eingeleitet, mit dem die große Koalition die NPD von der Parteienfinanzierung ausschließen will.

Wie viel Geld eine Partei von Bund und Ländern bekommt, hängt von Wählerstimmen und ihren Einnahmen über Mitgliedsbeiträge und Spenden ab. Der Liste zufolge war die NPD 2016 von einer Kappungsgrenze betroffen, nach der sie nicht mehr Geld von Bund und Ländern bekommen kann, als sie selbst erwirtschaftet hat.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den Oktober 2017.

Am Sonntag, 5. November, sind Bürgermeister-Wahlen in Lübeck. Gehen Sie hin und geben Ihre Stimme ab?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr