Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / -3 ° wolkig

Navigation:
Nahles pocht auf niedrige Hürden für anerkannte Flüchtlinge

Berlin Nahles pocht auf niedrige Hürden für anerkannte Flüchtlinge

Integration per Gesetz: Die Koalition will Flüchtlinge schnell eingliedern. Das Rezept: Fördern und Fordern. Doch ob es mehr Druck oder mehr Hilfe geben soll, ist noch umstritten.

Berlin. Angesichts von Differenzen in der Koalition beim geplanten Integrationsgesetz pocht Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) auf niedrige Hürden für Flüchtlinge. 

„Wer anerkannt ist, braucht Sicherheit und Perspektive, nur dann kann Integration funktionieren“, sagte Nahles der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin. Die Beratungen in der Regierung zu dem geplanten Gesetz sollten unmittelbar nach dem Pfingstwochenende weitergehen.

Der Gesetzentwurf soll am 24./25. Mai bei der Kabinettsklausur in Meseberg grünes Licht bekommen. Anschließend soll er in das parlamentarische Verfahren gehen. Allerdings gibt es zwischen Union und SPD noch unterschiedliche Meinungen an zentralen Punkten, unter anderem bei den eingeforderten Integrationsleistungen für anerkannte Flüchtlinge, wie es in Regierungskreisen hieß.

„Die Hürden für die Niederlassungserlaubnis dürfen nicht durch die Hintertür so hoch gesetzt werden, dass die meisten daran scheitern“, sagte Nahles. Die Spitzen der Koalition hatten sich Mitte April darauf verständigt, dass eine unbefristete Niederlassungserlaubnis nur erteilt werden soll, wenn der anerkannte Flüchtling Integrationsleistungen erbracht hat. Die Bedingungen sollen soweit wie möglich denjenigen angeglichen werden, die für andere Ausländer gelten - allerdings soll die besondere Lage der Flüchtlinge berücksichtigt werden.

Bei der Ausgestaltung dieses Kompromisses gibt es nach Angaben aus Regierungskreisen unterschiedliche Meinungen zwischen Nahles und Innenminister Thomas de Maizière (CDU). „Wir brauchen endlich ein echtes Integrationsgesetz kein neues Repressionsgesetz“, sagte Nahles. 

Auch bei der im Grundsatz vereinbarten Wohnsitzzuweisung ist sich die Koalition dem Vernehmen nach noch nicht einig. Zuletzt verlautete aus dem Innenministerium, dass den Ländern zwei alternative Modelle angeboten werden könnten. Vor Ort könne dann entschieden werden, ob man den Flüchtlingen entweder vorschreibe, wo sie wohnen sollen, oder ob man ihnen sage, sie dürften sich überall niederlassen, wo sie möchten, nur in bestimmten Vierteln nicht. 

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den November 2016.

Sollten die Weihnachtsmärkte länger geöffnet haben?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.