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Nato-Einsatz in der Ägäis: „Schleuser sind sehr flexibel“

Berlin Nato-Einsatz in der Ägäis: „Schleuser sind sehr flexibel“

Kanzlerin Merkel hat hohe Erwartungen an den Einsatz: Die Nato überwacht seit gut einer Woche in der Ägäis die Außengrenze der EU. Die Schleuser weichen aber aus. Der deutsche Nato-Kommandeur hofft nun, dass eine Ausweitung der Mission Wirkung zeigen wird.

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Das Versorgungsschiff „Bonn“ ist in der Ägäis unterwegs.

Quelle: Carmen Jaspersen

Berlin. Sieben Nato-Schiffe sind in der Ägäis, um die Flüchtlingsbewegung von der Türkei auf die griechischen Inseln einzudämmen. Der deutsche Kommandeur Jörg Klein ist auf dem Flaggschiff „Bonn“ unterwegs. Nach der ersten Woche gibt es noch keine zählbaren Erfolge.

Der Flottillenadmiral sieht den Einsatz trotzdem auf einem guten Weg. Im Interview der Deutschen Presse-Agentur sagt er, warum.

Frage: Der Flüchtlingszustrom von der Türkei auf die griechischen Inseln hat nach den Statistiken des UNHCR in der ersten Woche des Einsatzes nicht abgenommen. Woran liegt das?

Antwort: Ich glaube, es ist zu früh, hier in eine Bewertung einzusteigen. Die Nato-Aktivität steht noch ganz am Anfang. Es geht auch nicht nur um die Anwesenheit der Nato-Schiffe. Es geht ebenso um andere Faktoren, die wir nicht einschätzen können. Beispielsweise kann die Logistik der Schleuser die Zahlen beeinflussen, etwa die Versorgung mit Booten oder Schwimmwesten. Aber auch Wetterbedingungen oder soziale Medien treiben oder dämpfen die Zahlen. Es ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich, genaue Schlüsse zu ziehen. Wir haben jetzt mehr Schiffe vor Ort und sammeln Tag für Tag weitere wertvolle Erkenntnisse. Frage: Überwachen Sie denn die türkische Ägäis-Küste schon komplett?

Antwort: Eine konsequente Überwachung wie an einer Landgrenze ist in diesem Seeraum nur schwer möglich. Wir haben derzeit sieben Nato-Schiffe vor Ort. Im Augenblick operieren wir nur im Bereich Lesbos und überwachen eine Küstenlinie von 100 Kilometern. Eine sukzessive Ausweitung des Einsatzes nach Süden ist vorgesehen. Wir sehen auch, dass die Küstenwachen der Türkei und Griechenlands hier mit Schiffen unterwegs sind, ebenso wie die europäische Grenzschutzagentur Frontex. Die griechischen und türkischen Marinen setzen Patrouillenboote, Aufklärungsflugzeuge und Hubschrauber ein.

Frage: Warum sinken die Zahlen trotz der eingesetzten Kräfte nicht?

Antwort: Das kann an mehreren Faktoren liegen. Wenn wir da sind, wirkt das. Aber die Schleuser sind sehr flexibel und verlagern ihre Schwerpunkte. Wenn sie die Zahlen der vergangenen Wochen nehmen, dann reden wir über mitunter 20 bis 40 Boote pro Tag - je nachdem wie voll sie sind. Diese Boote suchen sich ihre Routen auch danach aus, wie wir uns aufstellen. Wenn sie Lesbos abriegeln, dann ist zu erwarten, dass sich die Flüchtlingsströme andere Wege suchen. Deswegen ist es sinnvoll und auch geplant, die Nato-Aktivität möglichst rasch auf weitere Küstengewässer in der Ägäis auszuweiten.

Frage: Kann es auch an der Zusammenarbeit mit den Behörden auf beiden Seiten liegen, dass sich noch nicht so viel tut?

Antwort: Es tut sich hier eine ganze Menge. Die Zusammenarbeit hier mit allen beteiligten Stellen ist wirklich ausgezeichnet. Wir haben eine gute Kooperation mit beiden Küstenwachen - sowohl mit der türkischen als auch mit der griechischen. Das gilt auch für die Marinekräfte beider Seiten. Hier wird ein erheblicher Aufwand betrieben.

Frage: Wie viele Flüchtlingsboote hat der Nato-Verband denn beobachtet und an die Küstenwachen gemeldet?

Antwort: Ich kann nur sagen, dass Boote von den griechischen und türkischen Küstenwachen oder Frontex aufgenommen wurden. Zahlenspiele helfen uns hier nicht weiter, weil diese Zahlen jeden tatsächlichen Eindruck verfälschen würden.

Frage: Wohin werden die Flüchtlinge gebracht, die in den griechischen Gewässern aufgenommen werden?

Antwort: Das Verbringen der Flüchtlinge, die in griechischen Gewässern aufgenommen werden, liegt in Verantwortung der griechischen Küstenwache oder Frontex. Genauso wie es auch in türkischen Gewässern vor allem Aufgabe der türkischen Küstenwache ist.

Frage: Was würde passieren, wenn die „Bonn“ Flüchtlinge in Seenot retten würde?

Antwort: Seefahrer helfen anderen Seefahrern in Not grundsätzlich immer - ungeachtet der Nationalität, ungeachtet der Hautfarbe, ungeachtet der Religion. Das ist im internationalen Seerecht festgeschrieben. Die Türkei hat sich bereiterklärt, in Seenot geratene Flüchtlinge, die aus der Türkei kommen, wieder aufzunehmen. Das heißt: Sie würden dorthin zurückgebracht, auch wenn sie in griechischen Gewässern aufgenommen werden. Das ist grundsätzlich rechtlich zulässig.

ZUR PERSON: Flottillenadmiral Jörg Klein ist 54 Jahre alt und Kommandeur der „Standing Nato Maritime Group 2“. Das ist der Nato-Verband mit sieben Schiffen, der zurzeit die Flüchtlingsrouten zwischen der Türkei und den griechischen Inseln überwacht. Flaggschiff ist der deutsche Einsatzgruppenversorger „Bonn“.

dpa

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