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Niederländischer Rechtspopulist scheitert mit „Nexit“-Initiative

Den Haag Niederländischer Rechtspopulist scheitert mit „Nexit“-Initiative

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders ist mit einer Initiative für eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft der Niederlande gescheitert.

Den Haag. Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders ist mit einer Initiative für eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft der Niederlande gescheitert. Sein Antrag wurde von einer überwältigenden Mehrheit des Parlaments in Den Haag abgelehnt. Nur 14 der 75 Abgeordnete stimmten dafür. Wilders hatte die Regierung aufgefordert, so schnell wie möglich ein Referendum über einen „Nexit“ auszuschreiben. Nach der heutigen Gesetzeslage ist eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft der Niederlande nicht möglich.

dpa

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