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Niederländisches Referendum über EU-Abkommen mit Ukraine gültig

Den Haag Niederländisches Referendum über EU-Abkommen mit Ukraine gültig

Die Volksabstimmung in den Niederlanden über das EU-Abkommen mit der Ukraine ist gültig. Nach Auszählung von rund 80 Prozent aller Stimmen lag die Wahlbeteiligung bei rund 32 Prozent.

Den Haag. Die Volksabstimmung in den Niederlanden über das EU-Abkommen mit der Ukraine ist gültig. Nach Auszählung von rund 80 Prozent aller Stimmen lag die Wahlbeteiligung bei rund 32 Prozent. Damit wurde die gesetzlich vorgeschriebene 30-Prozentmarke erreicht. Nach der jüngsten Hochrechnung lehnte eine deutliche Mehrheit von 61 Prozent das EU-Assoziierungsabkommen ab. Ministerpräsident Mark Rutte kündigte an, die Ratifizierung erneut zu überdenken. „Wenn das Referendum gültig ist, dann können wir den Vertrag nicht einfach so ratifizieren“, sagte Rutte im niederländischen Fernsehen.

dpa

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