Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -5 ° wolkig

Navigation:
Oettinger: Keine EU-Visumfreiheit für Türken vor Jahresende

Finanzmittel werden umgewidmet Oettinger: Keine EU-Visumfreiheit für Türken vor Jahresende

Die Europäische Union erteilt dem Drängen der Türkei auf rasche Abschaffung der Visumpflicht eine klare Absage.

Brüssel. Die Europäische Union erteilt dem Drängen der Türkei auf rasche Abschaffung der Visumpflicht eine klare Absage. „Wir lassen uns in dieser wichtigen Frage nicht unter Druck setzen“, sagte EU-Kommissar Günther Oettinger der „Welt am Sonntag“.

„Ich gehe nicht davon aus, dass die Türkei noch in diesem Jahr die Visafreiheit erhalten wird.“

Die EU-Außenminister beraten am Montag die Lage in der Türkei und im Nahen Osten. Das visafreie Reisen für Türken in die EU war im Flüchtlingspakt mit Ankara vom März vorgesehen. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte zuletzt ein Einlenken der EU binnen Tagen gefordert, sonst werde man das Abkommen nicht mehr umsetzen. Doch erfüllt die Türkei nicht alle Voraussetzungen. Insbesondere wurde nicht wie gefordert das Anti-Terror-Gesetz geändert.

Oettinger sagte: „Ich erwarte von Präsident Erdogan, dass die Instrumente zur Terrorabwehr in der Türkei, die durchaus ihre Berechtigung haben, nicht so missbraucht werden, dass es unschuldige Menschen trifft und rechtsstaatliche Grundsätze immer wieder verletzt werden.“

Die EU widmet inzwischen finanzielle Hilfen für den seit 2005 vorbereiteten EU-Beitritt der Türkei für Flüchtlinge dort um. Laut „Spiegel“ ist ein Grund, dass seit dem Putschversuch im Juli EU-Mittel zur Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kaum mehr effizient eingesetzt werden könnten.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den November 2016.

Sollten die Weihnachtsmärkte länger geöffnet haben?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.