Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Oettinger warnt vor En-Marche-Bewegung in Deutschland
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Oettinger warnt vor En-Marche-Bewegung in Deutschland
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:01 13.07.2018
EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) Quelle: OLIVIER HOSLET/EPA-EFE/REX/Shutterstock
Anzeige
Berlin

„Wir hoffen, dass der koalitionsinterne Streit die Arbeit an den wichtigen Themen nicht weiter erschwert und behindert“, sagte Oettinger.

„Wir brauchen stabile, nachhaltige und reformbereite Regierungen in Europa. Parallel sollte man über die deutsch-französische Übereinkunft von Meseberg hinaus mehr tun, um die Vorschläge und Erwartungen von Emanuel Macron aus Deutschland zu beantworten“, mahnte Oettinger. „Wir müssen die Tagesordnung für das kommende Jahr für die neue, reformierte europäische Union schneller als bisher bearbeiten.“ Die europäische Tagesordnung „ist voll, von digitalen Themen über den Haushalt bis hin zu Handelsfragen“.

Zu den Chancen einer Macron-Reformbewegung in Deutschland sagte der EU-Kommissar: „Überall wo Macron auftritt sind die Versammlungsstätten voll. Wir brauchen aber in Deutschland keine neuen Parteien wie ‚En Marche‘“. Deutschland habe ein stabiles, demokratisches Parteiensystem. „Man würde die Struktur der deutschen Parteienlandschaft mit neuen Parteien nicht stärken, sondern schwächen.“ Stattdessen sollte alles getan werden, damit sich die demokratischen deutschen Parteien wieder stabilisierten. „Sinkendes Vertrauen in die bisherigen Parteien, abnehmende Wahlbeteiligung, Stimmengewinne für die AfD haben uns in den Volksparteien SPD und CDU und in den weiteren demokratischen Parteien aufgerüttelt. Entscheidend ist aber, dass die Große Koalition in ihren verbleibenden drei Regierungsjahren die Erwartungen erfüllt, ihre Möglichkeiten wirklich ausschöpft und sowohl in Deutschland als auch im Rat der EU nicht weiter Probleme schafft, sondern hilft, Probleme zu lösen“, meinte Oettinger.

Von Dieter Wonka/RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Frankreich hat 78 Flüchtlinge aufgenommen, die das Rettungsschiff „Aquarius“ Mitte Juni ins spanische Valencia gebracht hatte.

13.07.2018

In einem beispiellosen Interview anlässlich seines ersten Besuchs als US-Präsident in Großbritannien hat Donald Trump Premierministerin Theresa May und deren Brexit-Strategie angegriffen.

13.07.2018

Nach dem Nato-Gipfel hat Ex-Außenminister Sigmar Gabriel dem US-Präsidenten Donald Trump vorgeworfen, auf einen „Regimewechsel“ in Deutschland hinzuwirken. „Auf Amerika ist unter Trump kein Verlass.

13.07.2018
Anzeige