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Politik im Rest der Welt Oppermann: Kein Ämtertausch mit Gabriel
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11:22 23.01.2017
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (l) und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann im Bundestag. Quelle: Kay Nietfeld
Berlin

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Spekulationen über einen Rollentausch mit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Zuge der Kanzlerkandidatenkür zurückgewiesen. „Einen solchen Tausch wird es nicht geben, ich bleibe Fraktionsvorsitzender“, sagte Oppermann im ARD-„Morgenmagazin“.

Der SPD-Kanzlerkandidat werde wie verabredet am kommenden Sonntag nominiert. „Alles andere ist reine Spekulation“, betonte Oppermann. Ein Parteisprecher dementierte einen entsprechenden Bericht der Oldenburger „Nordwest-Zeitung“ ebenfalls. Demzufolge würde Gabriel auch den Posten als Vizekanzler aufgeben.

An diesem Montag wollte die Parteispitze bei einer Sitzung in Berlin die Vorstandsklausur am Wochenende vorbereiten. Dann will die SPD bekanntgeben, wer bei der Bundestagswahl im September als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) antritt.

Gabriel hat als Parteichef in der K-Frage den ersten Zugriff. Gewissheit gibt es aber noch nicht. Seit langem gibt es in der SPD Vorbehalte gegen ihn. Besonders groß ist die Sorge, dass es dem Vorsitzenden aufgrund seiner schwachen Beliebtheitswerte nicht gelingen könnte, die SPD bis zur Wahl aus ihrem Umfragetief herauszuholen. Unterschiedliche Meinungen kursieren in der Partei, ob Gabriel bei einem Verzicht den SPD-Vorsitz behalten kann oder nicht.

Als alternativer Kanzlerkandidat steht der bisherige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz bereit. Er ist bei den Bürgern beliebter als Gabriel. Als sehr unwahrscheinlich gilt, dass Gabriel am Sonntag den Hamburger Regierungschef Olaf Scholz als Kanzlerkandidat vorschlägt.

Unabhängig von der K-Frage gilt Schulz als Favorit für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Außenministerium. Mitte Februar soll Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden.  

Über mögliche Personalrochaden im Zuge der K-Frage wird bereits seit Monaten in der Partei diskutiert. Würde Gabriel als Kanzlerkandidat sein Ministeramt aufgeben, hätte er als Fraktionschef mehr Beinfreiheit im Wahlkampf und müsste sich nicht an die Kabinettsdisziplin halten. In Gabriels Umfeld wurde diese Variante aber als Unsinn abgetan. 

In der Partei nimmt die Unzufriedenheit wegen der Hängepartie an der Spitze und der unklaren inhaltlichen Ausrichtung zu. Die einflussreiche nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) antwortete in der „Bild am Sonntag“ auf die Frage, ob sie Gabriel weiterhin zur Kandidatur rate: „Die Entscheidung wird er eigenverantwortlich treffen.“ 

Ein von Gabriel forcierter Mitgliederentscheid zu Schlüsselthemen für eine künftige Regierungsbeteiligung wird kritisch gesehen. So sagte der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Wochenende der „Stuttgarter Zeitung“/„Stuttgarter Nachrichten“: „Mir dauert das Ganze eigentlich schon jetzt zu lange.“ Die SPD müsse schleunigst das eigene Profil deutlicher herausarbeiten. Auch die Entscheidung in der K-Frage komme „spät, aber nicht zu spät“, meinte Weil. 

dpa

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