Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
Opposition übernimmt Venezuelas Parlament

Caracas Opposition übernimmt Venezuelas Parlament

Die Sozialisten haben nach 16 Jahren ihre Mehrheit in der Nationalversammlung verloren. Die Regierungsgegner wollen das südamerikanische Land grundlegend umkrempeln - und Präsident Maduro aus dem Amt treiben.

Voriger Artikel
Entwarnung am Kanzleramt - kein Sprengstoff gefunden
Nächster Artikel
2015 fast 1,1 Millionen Flüchtlinge registriert - Großteil Syrer

„Wir wollen die Realität der letzten Jahre verändern, die so viel Schaden in Venezuela angerichtet hat“, der neue Parlamentspräsident Henry Ramos kündigte an, ein Referendum zur Abwahl von Staatschef Maduro auf den Weg zu bringen.

Quelle: Miguel Gutierrez

Caracas. Nach ihrem deutlichen Sieg bei der Parlamentswahl in Venezuela haben die Gegner der sozialistischen Regierung die Macht in der Nationalversammlung übernommen. In einer turbulenten konstituierenden Sitzung legten die Abgeordneten ihren Eid ab.

Die Sozialisten von Präsident Nicolás Maduro stellen nach 16 Jahren nicht mehr die Mehrheit in der Volksvertretung. Der neue Parlamentspräsident Henry Ramos kündigte an, ein Referendum zur Abwahl der Staatschefs auf den Weg zu bringen. „Wir wollen die Realität der letzten Jahre verändern, die so viel Schaden in Venezuela angerichtet hat“, sagte der Sozialdemokrat. „Es geht um einen Systemwechsel.“

Das Oppositionsbündnis Mesa de la Unidad Democrática (Tisch der Demokratischen Einheit) hatte am 6. Dezember eine Zweidrittelmehrheit errungen. Auf Antrag der Sozialisten (PSUV) kassierte der Oberste Gerichtshof zuletzt allerdings drei Mandate der Opposition ein. Am Dienstag wurden deshalb zunächst nur 109 MUD-Abgeordnete vereidigt - zwei weniger als für die qualifizierte Mehrheit nötig.

Venezuela leidet unter einer schweren Wirtschaftsflaute und einer tiefen sozialen Spaltung. „Wir erleben eine Krise, die zeigt, dass die Herrschenden das Volk niemals aus der Armut befreien wollten“, sagte MUD-Fraktionschef Julio Borges. „Sie haben ein System der Abhängigkeit geschaffen, um das Bewusstsein der Menschen zu unterjochen und ihre Macht zu sichern.“

Die Opposition kündigte eine Reihe von Gesetzesinitiativen an. Als erstes würden sie ein Amnestiegesetz für inhaftierte Regierungskritiker einbringen, sagte Borges. Mit einem Gesetz zur nationalen Produktion sollen zudem Mangelwirtschaft und Inflation bekämpft werden.

Die Regierungspartei warf dem MUD vor, an den Sozialprogrammen rütteln zu wollen. „Wir verteidigen das Volk, die Revolution und das Vaterland“, sagte der Abgeordnete Héctor Rodríguez. Nach einem Streit um die Geschäftsordnung verließ die PSUV-Fraktion geschlossen den Sitzungssaal.


Nationalversammlung
MUD auf Twitter
PSUV auf Twitter

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den November 2016.

Was für einen Adventskalender haben Sie?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.