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Parlament so groß wie nie zuvor?

Heute wird der neue Bundestag gewählt: Alles, was man darüber wissen muss. Parlament so groß wie nie zuvor?

Das hat das Reichtstagsgebäude in Berlin noch nicht erlebt: Mehr Abgeordnete denn je — bis zu 800 — könnten in den neuen Bundestag einziehen. Die Reform des Wahlrechts erhöht wahrscheinlich Sitzzahl ganz erheblich.

Berlin — Wenn heute Abend um Punkt 18 Uhr bei der ersten Prognose nach der Schließung die voraussichtliche Sitzverteilung im neuen Bundestag präsentiert wird, dürfte manch ein Fernsehzuschauer nicht schlecht staunen. Anstatt der bislang 620 Abgeordneten könnte die Zahl der Mandatsträger im Berliner Reichstagsgebäude auf bis zu 800 wachsen. Möglich wird dies durch das neue Wahlrecht, das erstmals bei der Bundestagswahl zum Tragen kommt. Die Reform betrifft außerdem die Aufteilung der Mandate auf die einzelnen Bundesländer.

Wie war die Sitzaufteilung auf die Bundesländer bislang geregelt?

Bei der vergangenen Bundestagswahl wurde noch das Sitzkontingent auf die Parteien proportional zu ihrem bundesweiten Zweitstimmenergebnis verteilt. In einem zweiten Schritt wurden dann die Sitze einer jeden Fraktion anhand deren Stimmzahlen in den einzelnen Bundesländern aufgeteilt. Maßgeblich für die Zusammensetzung des Bundestags waren also das bundesweite Zweitstimmenergebnis sowie die abgegebenen Stimmen in den einzelnen Ländern.

Wie werden die Bundestags-Abgeordneten künftig auf die Bundesländer verteilt?

Durch das neue Wahlrecht wird die Sitzverteilung zuerst auf Länderebene statt auf Bundesebene geregelt. Schon vor der Wahl werden alle 598 festen Bundestagssitze — davon 299 direkt gewählte Abgeordnete aus den Wahlkreisen — entsprechend dem Einwohneranteil der Bundesländer vergeben. Nach der Wahl wird die festgelegte Sitzanzahl eines jeden Bundeslandes anhand des jeweiligen Zweitstimmenergebnisses aufgeteilt.

Was ist das Problem mit den Überhangmandaten?

Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate erzielt, als ihr nach ihrem Zweitstimmenergebnis zustehen würden. Da die zusätzlichen Mandate trotzdem den bei den Erststimmen erfolgreichen Wahlkreisbewerbern zustehen, führte dies in der Vergangenheit zu einer Verzerrung des Wahlergebnisses, weil die Mandatsverteilung nicht mehr genau dem jeweiligen Stimmenanteil der Parteien entsprach.

Ein Beispiel: 2009 gewann die CDU in Baden-Württemberg 37 der 38 Wahlkreise direkt. Das waren zehn Mandate mehr, als ihr nach dem Landes-Zweitstimmenergebnis eigentlich zugestanden hätten. Bei der Bundestagswahl 2009 erzielten die Unionsparteien 22 Überhangmandate. Die Zahl der im Bundestag vertretenen Abgeordneten wuchs deshalb auf 620. CDU und CSU erhielten so einen relativen Vorteil.

Wie werden die Überhangmandate jetzt geregelt?

Es wird zwar weiterhin Überhangmandate geben, doch die anderen Parteien bekommen so viele zusätzliche Parlamentssitze — sogenannte Ausgleichsmandate — zugesprochen, bis der Parteienproporz wieder dem bundesweiten Zweitstimmenergebnis entspricht. Die sich ergebende Gesamtzahl an Mandaten, die einer Partei inklusive Überhang- und Ausgleichsmandaten zusteht, wird in einem zweiten Schritt auf die Bundesländer anhand der dort jeweils erzielten Zweitstimmen verteilt.

Warum wurde der Umgang mit den Überhangmandaten neu geregelt?

Das Bundesverfassungsgericht befand das alte Wahlrecht als nicht leicht nachvollziehbar. Ferner kamen die Richter zu dem Schluss, dass die hohe Zahl an Überhangmandaten das Zweitstimmenergebnis verzerre. Daraufhin gaben auch die Koalitionsparteien dem Drängen der Opposition auf eine Ausgleichsregelung nach.

Welche Rolle spielt das negative Stimmgewicht?

Die Ablehnung des alten Wahlrechts wurde auch damit begründet, dass das sogenannte negative Stimmgewicht künftig unwahrscheinlicher sein soll. Dabei handelt es sich um das Phänomen, dass eine Partei als Folge des komplizierten Mandatsverteilung auf Parteien und Bundesländer unter Umständen ein Mandat verlieren konnte, obwohl das Zweitstimmenergebnis höher ausfiel.

Welche Folgen hat die Neuregelung für die Größe des künftigen Bundestages?

Nach Angaben des Bundeswahlleiters würden aus dem Wahlergebnis von 2009 nach dem neuen Wahlrecht 671 Abgeordnete resultieren. In den beiden Legislaturperioden zwischen 1994 und 2002 fanden schon einmal ähnlich viele Abgeordnete im Plenarsaal Platz. Allerdings gibt es auch Szenarien, wonach die Zahl der Abgeordneten auf bis zu 800 steigen könnte. Dies gilt jedoch als unwahrscheinlich. Mit Umbauplänen will sich die Bundestagsverwaltung jedenfalls — wenn nötig — erst nach dem Wahltag befassen.

Sebastian Huld

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