Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 16 ° Gewitter

Navigation:
Parteien ringen um Protestwähler

Berlin Parteien ringen um Protestwähler

Scholz: AFD ist eine „Schlechte-Laune-Partei“.

Berlin. Die Union ringt um einen erfolgversprechenden Umgang mit der rechtskonservativen AfD. Während CDU-Generalsekretär Peter Tauber einen selbstbewussten Kurs empfahl, plädierten andere Spitzenpolitiker dafür, die Themen der neuen Konkurrenzpartei stärker in den Blick zu nehmen.

Zuletzt an die AfD verlorene Wähler müssten zurückgewonnen werden, sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende und hessische Ministerpräsident Volker Bouffier der Zeitung „B.Z.“ „Das gelingt nicht, indem wir sie alle beschimpfen.“ Stattdessen müsse sich die Union bemühen, die AfD in den Parlamenten „in Themen zu stellen“.

Tauber sagte dem „Spiegel“: „Die CDU darf sich nicht nach anderen ausrichten, sondern muss offensiv für ihre Werte eintreten und ihren Platz in der Mitte behaupten.“ Er fügte hinzu: „Das C in unserem Parteinamen setzt eine natürliche Grenze nach rechts.“

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn gibt seiner Partei Mitschuld am Erstarken der AfD. Themen wie nationale Identität und die Sorge vor dem politischen Islam trieben immer mehr Menschen um, sagte er dem „Spiegel“. „Diese Menschen finden sich in der Art, wie wir diskutieren, oft nicht wieder.“

Bouffier erklärte die guten Ergebnisse der Rechtspopulisten bei den jüngsten Wahlen unter anderem damit, „dass Kritik an der Haltung der großen Parteien im Bundestag keine Stimme hat und sich in den Medien viel zu wenig niederschlägt. Der Erfolg der AfD lehrt uns, dass wir verbreitete Sorgen in die Debatte mit aufnehmen müssen, auch wenn sie diffus und unsortiert sind.“

Der stellvertretende SPD- Chef und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz sagte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur, bei den Wahlen mit AfD-Erfolgen habe sich vor allem die Flüchtlingsfrage niedergeschlagen. Den Parteien der demokratischen Mitte müsse es gelingen, „dass sich die politischen Diskurse aus ihren Vorstellungen über die Zukunft des Landes ergeben“. Da sei auch die SPD gefordert. Den Rechtskonservativen räumt Scholz keine Kompetenz ein: „Die AfD ist eine Schlechte-Laune-Partei. Schlechte Laune ist kein politisches Programm.“

Nordrhein-Westfalens SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft forderte eine harte Auseinandersetzung mit der AfD. Man müsse „deutlich machen, dass sie keine Probleme löst“, sagt sie dem „Spiegel“. Die Partei stelle sich als sozial dar, gleichzeitig wolle sie im Entwurf ihres Grundsatzprogramms das Arbeitslosengeld I privatisieren.

LN

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den Juli 2017.

Sollte das Fliegen von Drohnen am Strand verboten werden?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

25. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Welches Glück müssen wir jahrzehntelang gehabt haben, dass wir in Frieden und relativ sicher in Deutschland leben konnten – mit all den Türken, die das Land bevölkern.

mehr