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Politik im Rest der Welt Parteivize Scholz fordert von SPD ein Ende der „Ausflüchte“
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Parteivize Scholz fordert von SPD ein Ende der „Ausflüchte“
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11:52 27.10.2017
Olaf Schulz und SPD-Chef Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Quelle: Kay Nietfeld
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Berlin

In der Debatte über die Zukunft der SPD meldet sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ mit scharfen internen Mahnungen zu Wort.

In einem der Zeitung vorliegenden Papier gehe der stellvertretende SPD-Chef hart mit seiner Partei ins Gericht und fordere eine „schonungslose Betrachtung der Lage“.

Scholz verlangt dem Bericht zufolge, bei der Analyse des historisch schwachen Bundestagswahlergebnisses von nur 20,5 Prozent auf intern immer wieder bemühte „Ausflüchte“ zu verzichten. Weder fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung. Schließlich habe der SPD-Wahlkampf „ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit“ gestanden. Die Probleme der Partei seien „grundsätzlicher“.

Scholz gilt vielen Beobachtern als potenzieller Gegenspieler des angeschlagenen Parteichefs Martin Schulz. Während dieser zuletzt „Mut zur Kapitalismuskritik“ gefordert hatte, plädiert Scholz für einen pragmatischen Kurs, der wirtschaftliches Wachstum und soziale Gerechtigkeit verbinden solle. Auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde eine florierende Wirtschaft „eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen“, schreibt Scholz laut „Süddeutscher Zeitung“.

dpa

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Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz meldet sich mit einer deutliche Ansage zu Wort: In einem internen Papier fordert der stellvertretende SPD-Chef laut „Süddeutscher Zeitung“ eine Neuausrichtung der Partei. Die habe nach dem Wahlkampf eine „schonungslose Betrachtung der Lage“ nötig.

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