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Politpoker macht Spanien zum internationalen Gespött

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Land steht vor der dritten Wahl binnen eines Jahres.

Madrid . Mariano Rajoy wird heute auf dem G20-Gipfel in China einiges zu erklären haben. Die Pleite des 61-Jährigen bei den zwei Parlamentsabstimmungen über seine Wiederwahl als spanischer Ministerpräsident stürzte die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone in „die schlimmste Demokratiekrise der vergangenen 40 Jahre“, so die Zeitung „El Mundo“. Seit gut acht Monaten hat Spanien keine voll funktionstüchtige Regierung. Bürger schimpfen, Unternehmer zittern, eine Lösung ist schwierig. „Game Over“, schrieb „El País“, nachdem es Freitag erneut keine Mehrheit für Rajoy gegeben hatte.

Die Polit-Blockade könnte bald auch finanzielle Folgen haben. Die geschäftsführende Regierung, die Rajoy seit Dezember führt, darf weder Gesetz- noch Etatentwürfe präsentieren. Dabei muss Madrid der EU bis Mitte Oktober konkrete Pläne zum Schuldenabbau vorlegen.

Eine Lösung könnte ein Verzicht der Reizfigur Rajoy sein, um die Sozialisten der PSOE zu einem Ja für einen anderen Kandidaten zu bewegen. Denkbar wäre auch ein Verzicht des PSOE-Chefs Pedro Sánchez.

Und der könnte kommen, sollte die Partei am 25. September bei den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland neue Pleiten erleiden. Bis Ende Oktober ist noch eine neue Abstimmung über die Bildung einer neuen Regierung möglich. Sonst wird in Spanien am ersten Weihnachtstag zum dritten Mal binnen eines Jahres gewählt.

LN

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