Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Polnisches Parlament verabschiedet umstrittenes Mediengesetz
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Polnisches Parlament verabschiedet umstrittenes Mediengesetz
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:24 31.12.2015
Anzeige
Warschau

Ungeachtet massiver Kritik von Medienverbänden und EU-Kommission hat das polnische Parlament ein äußerst umstrittenes Mediengesetz verabschiedet. Einen Tag nach dem Sejm, dem Unterhaus, hat auch die zweite Kammer, der Senat, die Vorlage mit der Mehrheit der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit gebilligt. Das neue Mediengesetz sieht unter anderem nun vor, dass statt wie bisher der Rundfunkrat nun der Minister für Staatsvermögen über die Neubesetzung von Vorstands- und Aufsichtsgremien entscheidet.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der russische Präsident Wladimir Putin hat mit seiner Unterschrift eine aktualisierte Sicherheitsstrategie der Atommacht in Kraft gesetzt.

01.01.2016

Die Nationalkonservativen in Polen gönnen sich zwischen den Jahren keine Pause. Nach dem Unterhaus hat nun auch der Senat kontroversen Medien- und Beamtengesetzen zugestimmt. Die Opposition schlägt Alarm.

01.01.2016

In der Flüchtlingskrise ruft Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Einigkeit gegen Fremdenhass auf. Es komme darauf an, denen, die mit Hass im Herzen andere ausgrenzen wollten, nicht zu folgen.

31.12.2015
Anzeige