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Politik im Rest der Welt Rebelo gewinnt Präsidentenwahl in Portugal klar
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Rebelo gewinnt Präsidentenwahl in Portugal klar
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07:03 25.01.2016
Marcelo Rebelo de Sousa mit seinem Sohn nach der Stimmabgabe. Quelle: Octavio Passos
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Lissabon

Der konservative Politiker Marcelo Rebelo de Sousa hat die Präsidentenwahl in Portugal nach einer Prognose klar gewonnen.

Nach einer Erhebung des als sehr zuverlässig geltenden staatlichen Fernsehsenders „RTP“ und der Katholischen Universität Lissabon hatte der Journalist und Jura-Professor zudem gute Chancen, schon in der ersten Runde am Sonntag die absolute Mehrheit zu erreichen und die Stichwahl am 14. Februar zu vermeiden. Rebelo habe zwischen 49 und 54 Prozent der Stimmen bekommen, hieß es.

Im Rennen um die Nachfolge des nach zwei Amtsperioden am 9. März abtretenden konservativen Amtsinhabers Aníbal Cavaco Silva kam António Sampaio da Nóvoa nach der Prognose auf Platz zwei. Der sozialistisch orientierte langjährige Rektor der Universität Lissabon soll zwischen 22 bis 25 Prozent erhalten haben.

Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Der Präsident, der für fünf Jahre gewählt wird, kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Für Portugal ist es die 9. Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974. Mit zehn Bewerbern traten so viele Kandidaten wie noch nie zuvor bei Präsidentenwahlen in Portugal an.

Rebelo de Sousa hatte im Wahlkampf mit seinem volksnahen Stil für viel Aufsehen gesorgt und seine Gegner auch in den Umfragen bald in den Schatten gestellt. Obwohl er der liberalen oppositionellen Sozialdemokratischen Partei (PSD) angehört, versicherte er mehrfach, er werde der noch jungen Linksregierung des sozialistischen Ministerpräsidenten António Costa Beistand leisten.

Die geplante Abschwächung des Reform- und Sparprogramms dürfe allerdings nicht zu Lasten der Etatdisziplin gehen, warnte der Kandidat. Der über Jahre mit internationalen Hilfskrediten unterstützte EU-Staat mit gut zehn Millionen Einwohnern hat noch keinen Haushalt für 2016. Die Regierung von Costa versprach aber, dass man mit einem Defizit von 2,6 Prozent der Wirtschaftsleistung die Auflagen aus Brüssel auf jeden Fall einhalten wolle.

Aussagekräftige amtliche Ergebnisse werden vor Mitternacht (MEZ) erwartet.


Informationen zur Wahl auf der Homepage der Wahlbehörde CNE
Rebelo de Sousas Wahlkampf-Seite "Juntos por Portugal", Zusammen für Portugal

dpa

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