Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt SPD-Spitze scheitert mit Rauswurf Edathys
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt SPD-Spitze scheitert mit Rauswurf Edathys
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:25 12.02.2016
Anzeige
Berlin

Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist mit ihrem Versuch gescheitert, den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen. Nach einem monatelangen Verfahren einigte sich die SPD vor der Bundesschiedskommission, dem obersten Parteigericht, mit Edathy auf einen Vergleich. So erhebt der Parteivorstand gegen den früheren Innenexperten „keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf“ - im Gegenzug lässt Edathy seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre statt wie in der Vorinstanz vorgesehen drei Jahre ruhen.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist mit ihrem Versuch gescheitert, den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen.

13.02.2016

Die SPD-Spitze hat sich im Parteiausschlussverfahren gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach der Kinderpornografie-Affäre auf einen Vergleich geeinigt.

12.02.2016

In Brüssel haben einige EU-Finanzminister positiv auf die Idee der Bundesregierung für eine Obergrenze bei Bargeldzahlungen in Europa reagiert.

12.02.2016
Anzeige