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SPD-Spitze scheitert mit Rauswurf Edathys

Berlin SPD-Spitze scheitert mit Rauswurf Edathys

Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist mit ihrem Versuch gescheitert, den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen.

Berlin. Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist mit ihrem Versuch gescheitert, den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen. Nach einem monatelangen Verfahren einigte sich die SPD vor der Bundesschiedskommission, dem obersten Parteigericht, mit Edathy auf einen Vergleich. So erhebt der Parteivorstand gegen den früheren Innenexperten „keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf“ - im Gegenzug lässt Edathy seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre statt wie in der Vorinstanz vorgesehen drei Jahre ruhen.

dpa

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