Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt SPD fordert mehr Bundesgeld für die Deutsche Bahn
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt SPD fordert mehr Bundesgeld für die Deutsche Bahn
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:00 30.01.2019
Wie kommt die Bahn aus der Krise? An diesem Mittwoch gibt es dazu ein weiteres Spitzentreffen zwischen Bundesregierung und Konzernführung. Quelle: Soeren Stache/ZB/dpa
Berlin

Die SPD will der Bahn mit einer Finanzspritze des Bundes notwendige Zukunftsinvestitionen ermöglichen. „Eine pünktliche und zuverlässige Bahn braucht Investitionen in gutes Personal, funktionierende Züge und gute Schienenwege. Das kostet Geld“, sagte Sören Bartol, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Bartols äußerte sich vor einem neuem Spitzentreffen von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit der Bahnspitze, bei dem es vor allem um die Finanzierung von Investitionen gehen soll. „Die SPD ist bereit, zusätzliche Mittel aus dem Bundeshaushalt in den Erhalt, die Elektrifizierung und Digitalisierung der Schienenwege zu investieren“, sagte der Verkehrsexperte. „Voraussetzung ist, dass die Deutsche Bahn besser wird.“

Lesen Sie auch: Bahnbeauftragter der Regierung fordert höhere Bahnpreise

Bartol sagte, der Bahnvorstand müsse erklären, wie er die angekündigten neuen Züge und das zusätzliche Personal finanzieren wolle, ohne die Schulden ins Unermessliche steigen zu lassen. „Ich bin skeptisch, ob der Einstieg von privaten Investoren oder der Verkauf von Teilen der Bahn wirklich weiterhelfen“, so der SPD-Politiker weiter. „Was einmal verkauft ist, verdient für einen besseren Schienenverkehr in Deutschland kein Geld mehr.“

„Koalition beschreitet verkehrspolitischen Irrweg“

Auch das Verkehrsbündnis „Allianz pro Schiene“ forderte zusätzliche Mittel des Bundes für die Bahn. „Mit ständig neuen Gipfeln sind die Probleme im Schienenverkehr nicht zu lösen“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Organisation, dem RND. „Wenn die Bundesregierung die Eisenbahn nach vorne bringen und die Verssprechen aus dem Koalitionsvertrag erfüllen möchte, muss sie ihre Verantwortung für die Schiene endlich wahrnehmen.“

Flege kritisierte, im laufenden Bundeshaushalt würden die Investitionsmittel für die Schieneninfrastruktur leicht sinken, statt wie nötig deutlich zu steigen: „Damit beschreitet die Koalition einen verkehrspolitischen Irrweg.“ Flege sagte, im Koalitionsvertrag hätten Union und SPD noch eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis 2030 angepeilt: „In der Realität kürzt sie die Mittel. Das passt nicht zusammen.“

Lesen Sie auch: Das sind die sechs größten Probleme der Bahn

Von Rasmus Buchsteiner/RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Etwa 20 Wochen müssen Patienten im Schnitt auf eine Psychotherapie warten. Bisher zeigte sich Gesundheitsminister Jens Spahn skeptisch, ob mehr Therapeuten das Problem lösen. Jetzt schwenkt er um. Die Grünen begrüßen das.

30.01.2019

Gesundheitsminister Spahn will mit mehr Geld und besseren Strukturen Transplantationen fördern, um den Mangel an Organen zu lindern. Doch die Mehrkosten sollen nur die gesetzlich Versicherten tragen. Die private Krankenversicherung bleibt Außen vor. Die Grünen üben scharfe Kritik.

30.01.2019

Das britische Unterhaus schickt Theresa May in scheinbar aussichtslose Verhandlungen. Die Premierministerin soll mit Brüssel in der Backstop-Frage eine neue Lösung finden – die Reaktionen dazu fallen deutlich aus.

29.01.2019