Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Schäuble: Mehrausgaben für Parlament nicht entscheidend
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Schäuble: Mehrausgaben für Parlament nicht entscheidend
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:42 25.10.2017
Der neugewählte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Quelle: Bernd von Jutrczenka
Anzeige
Berlin

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat Kritik an den Kosten für das auf 709 Abgeordnete angewachsene Parlament zurückgewiesen. In den ARD-„Tagesthemen“ sagte er, es sei eine wichtige, aber nicht die entscheidende Frage, dass der Bundestag ein paar hundert Millionen Euro mehr koste.

„Wenn das Parlament seine Aufgaben gut erfüllt, dann ist das für die Demokratie das wert“, fügte der CDU-Politiker hinzu. „Wir sollten da wirklich ein stückweit die Prioritäten richtig sehen.“

Schäuble war am Dienstag zum Bundestagspräsidenten und Nachfolger von Norbert Lammert gewählt worden. Er räumte ein, das deutsche Wahlrecht sei etwas kompliziert und habe dazu geführt, dass der Bundestag über Überhang- und Ausgleichsmandate so groß geworden sei. Lammert habe versucht, dies zu ändern, aber keine Einigung unter den Parteien erzielt. „Der Spielraum für eine Einigung ist im übrigen auch relativ klein“, sagte Schäuble.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Auf dem Weg zu einem Jamaika-Bündnis stehen schon mal die Leitlinien für die gemeinsame Finanzpolitik.

25.10.2017

Im Konflikt mit Bagdad um die Autonomiebestrebungen der irakischen Kurden hat die kurdische Regionalregierung angeboten, das Ergebnis des Unabhängigkeitsreferendums einzufrieren. Damit solle Gesprächen mit der irakischen Regierung „eine Chance“ gegeben werden, berichtete die Nachrichtenseite Rudaw.

25.10.2017

Seit dem Staatsgründer Mao Tsetung hatte kein chinesischer Führer mehr so viel Macht. Xi Jinping sucht den „Wiederaufstieg Chinas“ in der Welt, fordert Gehorsam. Will er sogar eine dritte Amtszeit?

25.10.2017
Anzeige