Volltextsuche über das Angebot:

20 ° / 12 ° Regenschauer

Navigation:
Schlechte Stimmung im Schloss Bellevue

Präsidialamt kontert Kritik Schlechte Stimmung im Schloss Bellevue

Bald ist Frank-Walter Steinmeier 100 Tage im höchsten Staatsamt. Bislang ist alles glatt gelaufen, auch schwierige Auslandsreisen nach Israel oder Polen. Jetzt aber gibt es Ärger im eigenen Haus.

Im Schloss Bellevue, dem Sitz des Bundespräsidenten, herrscht schlechte Stimmung.

Quelle: Soeren Stache

Berlin. Das Bundespräsidialamt hat Kritik des am Dienstag zurückgetretenen Personalrats an Entscheidungen der Amtsführung zurückgewiesen. Das Gremium hatte Stellenbesetzungen und die Veröffentlichung des Facebook-Profils von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gerügt.

Der besonders kritisierte Start des Facebook-Auftritts von Steinmeier sei wegen Gesprächen mit dem Gremium sogar zwei Mal verschoben worden, hieß es aus dem Amt. Von einer mangelnden Einbindung könne also nicht die Rede sein. Die Personalvertretung wollte sich auf Anfrage nicht zu dem Konflikt äußern.

Nach einem Bericht der „Berliner Zeitung“ kritisierte der Personalrat vor allem, dass viele Stellen im Schloss Bellevue vorbei an der Mitarbeitervertretung mit Vertrauten des früheren Außenministers besetzt worden seien. Auch an der Veröffentlichung des Facebook-Profils des Bundespräsidenten sei der Personalrat nicht beteiligt worden, berichtete die Zeitung.

Eine Sprecherin des Bundespräsidenten hatte am Montagabend bestätigt, dass der Personalrat am Dienstag mehrheitlich seinen Rücktritt beschlossen hat. Er bleibt zunächst kommissarisch bis zur Wahl einer neuen Vertretung im Amt. Die Zeitung berichtet vom „Ende der vertrauensvollen Zusammenarbeit“ zwischen Amtsleitung und Personalrat.

Die Darstellung der Gründe für den Rücktritt sei „nicht  nachvollziehbar“, sagt die Sprecherin. Es habe im Zuge des Amtswechsels im März intensive und gute Gespräche zwischen der neuen Amtsleitung und dem Personalrat gegeben. Zum Facebook-Auftritt sei auf Anregung des Mitarbeitervertretung eine gut besuchte Informationsveranstaltung für das gesamte Amt organisiert worden.

Nach Angaben der Zeitung konzentrierte sich die Kritik auch darauf, dass Steinmeier „fast 20“ neue Mitarbeiter eingestellt habe. Neben Staatssekretär Stephan Steinlein, dem Chef des Amtes, kamen auch die Leiter der Abteilungen Inland und Ausland, Oliver Schmolke und Thomas Bagger, neu ins Amt. Insgesamt habe es sich aber nur um 12 bis 15 Personen gehandelt, hieß es aus der Behörde, in der etwa 200 Menschen beschäftigt sind.

Steinmeier hatte sein Amt im März als Nachfolger von Joachim Gauck angetreten. Konflikte mit dem Personalrat hat es im Präsidialamt auch früher gegeben. Auch während Gaucks Amtszeit seien zwei Personalräte zurückgetreten; das Gremium sei schon länger zerstritten, hieß es aus Mitarbeiter-Kreisen. Auch dass neue Präsidenten zentrale Stellen im Amt neu besetzen, ist durchaus üblich gewesen.

Allerdings hat der Konflikt nun offensichtlich eine neue Dimension erreicht. Die Personalräte kritisierten nach dem Zeitungsbericht Umstrukturierungen, „die offenkundig dazu dienen, Vertraute an zentralen, gut besoldeten Stellen unterzubringen - vorbei an dem Votum des Personalrats.“

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den Juli 2017.

Machen Ihnen Terror-Anschläge, wie der jüngste in Barcelona, Reiseangst?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr