Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Schulz: Seehofer spielt bei Obergrenze mit den Menschen
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Schulz: Seehofer spielt bei Obergrenze mit den Menschen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:02 21.08.2017
Wirft CSU-Chef Seehofer in der Flüchtlingspolitik eine unangemessene Taktiererei vor: SPD-Kanzlerkandidat Schulz. Quelle: Gregor Fischer
Anzeige
Berlin

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat CSU-Chef Horst Seehofer in der Flüchtlingspolitik unangemessene Taktiererei vorgeworfen.

„Horst Seehofer spielt taktisch mit Themen und dadurch mit Menschen. Aber Politik ist kein Spiel, sondern eine Frage der Haltung“, schrieb Schulz am Sonntagabend im Kurznachrichtendienst Twitter.

Seehofer setzt zwar nach wie vor auf eine Obergrenze für Flüchtlinge - nennt sie aber nicht mehr ausdrücklich als Bedingung für eine Koalition nach der Bundestagswahl. „Die Situation hat sich verändert, der Kurs in Berlin hat sich verändert“, sagte der bayerische Ministerpräsident am Sonntag im ARD-Sommerinterview. „Wir haben jetzt deutlich weniger Zuwanderung als zu dem Zeitpunkt, wo ich dieses Zitat gebracht hatte.“

Kurz vor Weihnachten 2016 hatte Seehofer der Deutschen Presse-Agentur in München gesagt: „Es wird eine Regierungsbeteiligung der CSU ohne eine Obergrenze von 200 000 für die Bundesrepublik Deutschland bei der Zuwanderung nicht geben.“ Hintergrund war der starke Flüchtlingszustrom im Herbst 2015. CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt eine Obergrenze allerdings strikt ab.

Grünen-Chef Cem Özdemir kritisierte das Auftreten des bayerischen Ministerpräsidenten. „Seehofer bleibt sich treu: Bei ihm weiß der Wähler nicht, woran er ist und wofür er und seine Partei noch stehen“, sagte er der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montag). Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt schrieb auf Twitter süffisant: „Na, wohin will er denn nun? #Drehhofer“.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Akten studieren, Berater anhören? Das scheint ihm zu kompliziert zu sein! US-Präsident Donald Trump reicht offenbar eine App auf seinem Smartphone, um sich eine Meinung zu bilden.

21.08.2017

In Marseille ist in Mann mit seinem Auto absichtlich in zwei Bushaltestellen gefahren. Dabei wurde ein Mann verletzt und eine Frau getötet. Der Fahrer wurde festgenommen. Nach Angaben der Polizei leidet er unter psychischen Problemen.

21.08.2017

Jacqueline Jane Bartels aus Usedom ist familiär mit Luca Russo verbunden, einem der 14 Todesopfer des Anschlags von Barcelona. Sie beschreibt, wie die Schreckensnachricht die Familie erreichte.

21.08.2017
Anzeige