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Steinmeier: Iran soll Assad beeinflussen

Berlin Steinmeier: Iran soll Assad beeinflussen

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Wegweisend? Außenminister Steinmeier traf auch Präsident Rohani.

Berlin. . Es ist selbst für den regelmäßig um die Welt fliegenden Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) keine Routinereise: Der Chef der deutschen Diplomatie besucht seit heute den Iran — zum ersten Mal —, Saudi-Arabien und schließlich Jordanien. Die Reise geht nicht nur in die derzeit konfliktreichste Region der Welt, aus der Zigtausende Flüchtlinge nach Europa kommen. Sie führt den Außenminister mit Iran und Saudi-Arabien auch in zwei tief verfeindete Staaten.

Vorsichtig, aber auch deutlich brachte Steinmeier denn auch gestern seine Botschaft unter: Der Iran möge seinen Einfluss auf Syriens Machthaber Baschar al-Assad nutzen, um zu einer Entschärfung des Krieges in Syrien zu kommen. Dazu gehöre ein Eintreten für ein Verbot für den Einsatz von Fassbomben und dass „das syrische Regime humanitären Zugang nach Syrien erlaubt und die Versorgung der Bevölkerung zulässt“, lässt Steinmeier seinen iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif wissen.

Die beiden kennen sich aus den langen Verhandlungen über den Atom-Deal, der formal beschlossen ist, nun aber der konkreten Umsetzung bedarf. „Das fällt nicht vom Himmel“, so der Deutsche nach dem „herzlichen Empfang“. Beide Seiten hoffen insbesondere auf einen Neustart der vor den Sanktionen gegen das Mullah-Regime exzellenten wirtschaftlichen Beziehungen.

Immerhin: Sarif stimmte zu, die Konflikte in der Region könnten nicht militärisch gelöst werden. Auch müsse humanitäre Unterstützung das syrische Volk erreichen und die Flucht tausender Syrer gestoppt werden — eine willkommene Nachricht für das mit akuter syrischer Flüchtlingsproblematik ringende Deutschland.

Mindestens ebenso wichtig für Steinmeier: Sarif bekundete, für eine politische Lösung arbeiten und dafür mit allen wichtigen Kräften in der Region sprechen zu wollen — das würde auch Saudi-Arabien einschließen, den sunnitischen Erzrivalen des schiitischen Iran beim Ringen um die regionale Vormachtstellung. Zu einem solchen Kontakt will Steinmeier als „Brückenbauer“ beitragen. Schnelle Erfolge erwartet allerdings niemand.

LN

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