Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Steinmeier vor NSA-Ausschuss
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Steinmeier vor NSA-Ausschuss
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
04:00 17.03.2016
Anzeige
Berlin

Umfangreiche Aussagen zur Datenspionage der Geheimdienste erwartet der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags heute von Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Unter Kanzler Gerhard Schröder war Steinmeier Chef des Bundeskanzleramts und damit politisch verantwortlich für die Nachrichtendienste. Das Bundestagsgremium untersucht unter anderem die Kooperation des Bundesnachrichtendienstes mit dem US-Geheimdienst NSA. BND und NSA sollen dabei die Grenzen des Zulässigen deutlich überschritten haben.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Integration von Flüchtlingen und die Bund-Länder-Finanzen sind heute wesentliche Themen bei der Konferenz der Ministerpräsidenten in Berlin.

17.03.2016

Der Bundestag will heute den Somalia-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr verlängern. Bis zu 20 deutsche Soldaten sollen weiterhin die EU-Mission zur Ausbildung der einheimischen Armee unterstützen.

17.03.2016

Zum zweiten Mal in diesem Monat kommen die EU-Chefs heute in Brüssel zusammen. Im Mittelpunkt des Gipfels stehen die Verhandlungen mit der Türkei über ein Flüchtlingsabkommen.

17.03.2016
Anzeige