Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Streit um Kohle in der Kommission und im Wald
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Streit um Kohle in der Kommission und im Wald
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:10 15.09.2018
Protestler im Kraftwerk Niederaußem. Quelle: Foto: Dpa
Berlin

Nach einem „Spiegel“-Bericht hat Bahn-Vorstand Ronald Pofalla, einer der vier Vorsitzenden der Kommission, ein Konzept vorgelegt, wonach die letzten Kohlekraftwerke zwischen 2035 und 2038 geschlossen werden sollen. Eine entsprechende Kompromisslinie habe Pofalla mit den anderen Kommissions-Mitgliedern erarbeitet und im Umweltministerium sowie im Kanzleramt vorgestellt. Kritik kommt von anderen Mitgliedern der Kohlekommission, aber auch von Regierungschefs der Länder. Greenpeace-Geschäftsführer Martin Kaiser sagte: „Von einer Einigung in der Kommission kann keine Rede sein.“ Die Verhandlungen über das Tempo des Kohleausstiegs hätten nicht einmal begonnen. „Greenpeace kennt keinen Vorschlag von Herrn Pofalla.“

Auf Anfrage sagte die Sprecherin des Bundesumweltministeriums, Regine Zylka: „Ministerin Svenja Schulze rät allen Beteiligten, die Debatte nicht über die Medien zu führen, sondern dies der Meinungsbildung innerhalb der Kommission zu überlassen.“ Das Ministerium werde sich nicht zu Fragen eines konkreten Ausstiegspfades und eines Enddatums äußern.

Unterdessen geht die Räumung der Baumhäuser im Hambacher Wald weiter. Dabei bereiten unterirdische Gänge der Braunkohlegegner den Einsatzkräften Probleme. Mit Teleskopkameras prüfe die Feuerwehr, ob sich in den Gängen Umweltaktivisten verschanzt hätten, sagte ein Sprecher der Feuerwehr Kerpen.

Auch die Grubenwehr ehemaliger Zechen wurde zurate gezogen. Die Experten hätten die „Stollen“ geprüft und für einsturzgefährdet erklärt, sagte der Sprecher. Solange unklar sei, ob es weitere Gänge gebe und dort Aktivisten versteckt seien, könne auch kein schweres Räumgerät eingesetzt werden, hieß es.

Die Polizei hat am Sonnabend den dritten Tag in Folge die Räumung von Baumhäusern der Braunkohlegegner im Hambacher Forst fortgesetzt. Unterdessen besetzten nach Angaben der Polizei Aachen neun Aktivisten drei Bagger im Braunkohlekraftwerk Niederaußem in der Nähe des Hambacher Waldes. Die Polizei zog dort Einsatzkräfte zusammen. Die Braunkohlegegner sprachen von 20 Aktivisten in Niederaußem.

LN

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hält an Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen fest.

15.09.2018

„Es kommt auf uns an“, ruft Markus Söder energisch. „Ich finde, diese Umfragen sind ein Weckruf.“ Sonnabend, kurz vor 14 Uhr: Die CSU, die laut jüngstem „Bayerntrend“ nur noch bei 35 Prozent steht, schließt die Reihen.

15.09.2018

Schulterschluss zwischen Horst Seehofer und Markus Söder beim CSU-Parteitag in München. Die Christsozialen bleiben bei ihrer harten Linie im Fall Hans-Georg Maaßen.

15.09.2018
Anzeige