Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 6 ° wolkig

Navigation:
Syrische Flüchtlinge werden wieder genauer geprüft

Berlin Syrische Flüchtlinge werden wieder genauer geprüft

Kanzlerin Merkel will die Zahl der Flüchtlinge „spürbar verringern“. Dabei spielt auch der Sicherheitsgedanke eine Rolle. Eine umstrittene Maßnahme soll gleich am ersten Tag des neuen Jahr umgesetzt werden.

Voriger Artikel
Rekorddürre: 60 Millionen Bäume bedroht
Nächster Artikel
Merkel mahnt zu Einigkeit gegen Fremdenhass

Nach den Anschlägen von Paris war die Forderung laut geworden, die Identität aller Schutzsuchenden ohne Ausnahme zu ermitteln.

Quelle: Julian Stratenschulte/archiv

Berlin. Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien werden in Deutschland künftig genauer unter die Lupe genommen. Mit Beginn des neuen Jahres müssen sie wieder eine ausführliche Einzelfallprüfung durchlaufen, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) am Donnerstag auf Anfrage mitteilte.

Damit wurde ein Bericht der „Bild“-Zeitung bestätigt. Die Behörde kehrt nach rund einem Jahr somit auch bei Syrern zur Praxis zurück, Herkunft, Ausbildung und Fluchtweg in persönlichen Anhörungen zu überprüfen. Dies hatten die Innenminister von Bund und Ländern Anfang Dezember beschlossen. Die Linkspartei kritisierte den Schritt als „absolut unsinnig“.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und der Vorsitzende der Länder-Innenminister, Roger Lewentz (SPD) aus Rheinland-Pfalz, hatten die Rückkehr zur Einzelprüfung auch mit Sicherheitsaspekten begründet. Manche Bewerber würden sich fälschlich als Syrer ausgeben, um ihre Anerkennungschancen zu steigern, hieß es. Nach den Terror-Anschlägen von Paris waren in Deutschland Forderungen laut geworden, die Identität aller Schutzsuchenden ohne Ausnahme genau zu ermitteln.

Wegen der hohen Flüchtlingszahlen hatte das BAMF Ende 2014 begonnen, Asylanträge von Bewerbern aus Syrien, Irak und Eritrea nach Aktenlage zu bearbeiten. Das heißt, sie konnten ihre Fluchtgründe schriftlich erklären. Seitdem bekamen sie fast durchweg Schutz als Flüchtlinge nach der Genfer Konvention. Nun ist es auch möglich, dass sie nur einen schwächeren Status erhalten - sogenannten subsidiären Schutz. Dies könnte Folgen für den Nachzug von Angehörigen haben. Die Spitzen der schwarz-roten Koalition streben an, dass der Nachzug für die Gruppe der subsidiär Geschützten für zwei Jahre ausgesetzt wird.

Die Linkspartei warnte, die Rückkehr zu Einzelfallprüfungen helfe nicht, das Bundesamt zu entlasten. „Das wird wahrscheinlich bedeuten, dass die Verfahren wieder länger dauern“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Ulla Jelpke, im Deutschlandfunk. Gerade diese schutzbedürftigen Menschen müssten nun womöglich 15 bis 17 Monate warten. Dabei gebe es „fast eine 99-prozentige Anerkennung von syrischen und irakischen Flüchtlingen“.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftigte in ihrer vorab verbreiteten Neujahrsansprache das Ziel, „die Zahl der Flüchtlinge nachhaltig und dauerhaft spürbar zu verringern“. Konkrete Angaben zu dieser Reduzierung machte sie nicht. Sie wiederholte ihren umstrittenen Satz: „Wir schaffen das, denn Deutschland ist ein starkes Land.“ Von gelungener Einwanderung habe ein Land noch immer profitiert - wirtschaftlich wie gesellschaftlich. „Richtig angepackt, ist auch die heutige große Aufgabe des Zuzugs und der Integration so vieler Menschen eine Chance von morgen“, sagte Merkel.


Asylstatistik BAMF, Stand November 2015
Neujahrsansprache Merkels mit Sperrfristhinweisen

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den November 2016.

Was für einen Adventskalender haben Sie?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.