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Politik im Rest der Welt Torsten Albig erwartet Minderheitsregierungen
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20:21 06.08.2016

Deutschland muss sich nach Auffassung des Kieler Ministerpräsidenten Torsten Albig auf ungewöhnliche Koalitionen und verkürzte Wahlperioden einstellen. „Ich sehne mich nicht nach Minderheitsregierungen und möchte lieber mit 55 Prozent eine Wahl gewinnen“, sagte der SPD-Politiker. „Aber nach meinem Eindruck macht es die Auffächerung des Parteiensystems am rechten Rand wahrscheinlicher, dass auch wir in den Ländern wie im Bund instabilere Situationen bekommen können.“

Mit sechs oder sieben Parteien in einem Parlament würden Regierungsbildungen extrem schwierig, sagte Albig. Wie in anderen Ländern in Europa, zum Beispiel in Dänemark, könnte es dann möglicherweise auch zu Minderheitsregierungen kommen. Albig: „Aber wir sollten nicht in Schrecken erstarren, wenn dies einmal passierte. Aus der europäischen Normalität sollten wir das Grundvertrauen ziehen und sagen: Wenn andere das hinbekommen, dann wir auch.“

Minderheitsregierungen müssen sich für jedes Projekt und jede Haushaltsentscheidung eine Mehrheit organisieren. „Da wird demokratisch von Fall zu Fall um die beste Lösung gerungen, der Zwang zum Kompromiss wird größer“, sagte Albig. Und warum sollte die Welt in Deutschland auf Dauer anders sein als im Rest von Europa?“

Er habe großes Vertrauen in die deutsche Demokratie, dass auch sie mit einer solchen Situation umgehen könnte“, sagte Albig. „Aber noch mal: Ich wünsche es mir nicht und glaube, das wird für Deutschland kein leichter Gewöhnungsprozess sein“, räumte er ein. „Es widerspricht ja fundamental dem, was wir in den letzten 70 Jahren gelernt und gelehrt haben.“

Möglicherweise komme es einmal auch dazu, dass eine Minderheitsregierung ihre Mehrheiten nicht mehr zusammenbekommt und vorzeitig neu gewählt werden muss. „Wenn dann schon nach drei oder zwei Jahren wieder gewählt wird, bricht aber nicht gleich die Welt zusammen“, sagte Albig.

LN

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