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Trump ändert US-Kurs zu Kuba

São Paulo Trump ändert US-Kurs zu Kuba

Präsident setzt auf Härte statt Diplomatie.

São Paulo. . US-Präsident Donald Trump hat eine Umkehr der Wiederannäherungspolitik der USA gegenüber Kuba angekündigt. Die einseitigen Vereinbarungen mit der kubanischen Führung würden sofort aufgekündigt, sagte Trump in einer Rede in Miami. Die Lockerung der Restriktionen habe nicht dem kubanischen Volk geholfen, sondern nur das Regime bereichert. „Ich habe versprochen, eine Stimme für die Freiheit des kubanischen Volkes zu sein“, sagte Trump unter dem Jubel vieler anwesender kubanischstämmiger US-Amerikaner. „Dieses Versprechen werde ich halten.“

Trump kündigte an, die Strafmaßnahmen der USA gegen die sozialistische Regierung werde es solange geben, bis politische Gefangene freigelassen seien und es freie Wahlen gebe. „Amerika hat die Unterdrücker des kubanischen Volkes immer abgelehnt“, betonte Trump. Seine Regierung werde die Verbrechen des Castro-Regimes offenlegen. Trump warf seinem Vorgänger Barack Obama vor, in einem fehlgeleiteten Abkommen zu viele Zugeständnisse gemacht zu haben „Mit Gottes Hilfe wird es bald ein freies Kuba geben“, sagte der US-Präsident. Trotz der scharfen Rhetorik will Trump aber nicht eine komplette Kehrtwende der Wiederannäherungspolitik an Kuba einleiten. So sollen die 2015 nach Jahrzehnten politischer Eiszeit aufgenommenen diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern bestehen bleiben. In der Flüchtlingspolitik soll es dabei bleiben, dass auch kubanische Flüchtlinge, die es auf US-Boden geschafft haben, zurückgeschickt werden.

Geldüberweisungen von US-Bürgern an Angehörige nach Kuba werden nicht unterbunden. Die Beschränkungen betreffen vor allem den Tourismus. So werden Lockerungen im Reiseverkehr zurückgenommen.

Kreuzfahrtschiffe und Fluggesellschaften dürfen zwar weiter Reisen nach Kuba anbieten, Individualreisen sollen aber eingeschränkt werden.

„Wir wollen nicht, dass US-Dollars ein militärisches Monopol unterstützen, dass Kubas Bürger ausbeutet und drangsaliert“, sagte Trump. Die Bedingungen, unter denen US-Bürger nach Kuba reisen dürfen, sollen strenger werden.

LN

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