Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Trump macht General Kelly zum Stabschef
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Trump macht General Kelly zum Stabschef
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:32 29.07.2017
Der bisherige US-Heimatschutzminister und Ex-General John Kelly ist neuer Stabschef des Weißen Hauses. Quelle: Susan Walsh
Anzeige
Washington

Mit der Ernennung von Ex-General John Kelly zum Stabschef hat der tobende Machtkampf im Weißen Haus einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Kelly sei ein „echter Star“ seiner Regierung, schrieb Trump auf Twitter.

Der Ex-Marine (67) leitet derzeit das Ministerium für Heimatschutz, Homeland Security. Damit ist der derzeitige Stabschef Reince Priebus der große Verlierer der massiven Streitigkeiten in der Regierungszentrale.

Ein Reporter des „Wall Street Journal“ schrieb auf Twitter, Priebus habe ihm gesagt, er sei am Donnerstag zurückgetreten. Zuvor hatte Trumps neuer Kommunikationschef Anthony Scaramucci seinen Konkurrenten Priebus unflätig beschimpft. Einem Reporter sagte er, der Stabschef sei ein „fucking paranoider Schizophrener, ein Paranoiac.“ Trump hatte Scaramucci gewähren lassen.

„Priebus ist ein guter Mann“, sagte Trump nach seiner Rückkehr aus New York Reportern. „Kelly wird einen fantastischen Job machen.“

Kelly ist ein knallharter Konservativer. Er war der erste Nicht-Zivilist im Amt des US-Heimatschutzministers und wurde oft als „Falke der Grenzsicherung“ beschrieben. Bisher kümmerte sich Kelly in der Trump-Regierung um Grenzsicherung und Terrorabwehr.

Priebus, der aus der Führung der republikanischen Partei kommt, hatte als Funktionär nicht viel administrative Erfahrung und von Beginn an einen schweren Stand. Zunächst mit Trumps Chefstrategen Steve Bannon zerstritten, rauften sich die beiden angesichts eines ausufernden Lagerkampfs im Weißen Haus zunehmend zusammen. Priebus ist ein enger Freund des mächtigen Sprechers des Repräsentantenhauses, Paul Ryan.

Die Ernennung des damaligen Parteichefs der Republikaner war als versöhnliches Zeichen an das Establishment der Partei interpretiert worden. Der leutselige Priebus galt zunächst als hervorragend geeignet, Brücken in den Kongress zu bauen, den Trump für eine Reihe seiner Projekte brauchen sollte. Das ist Priebus aber nie wirklich gelungen. Ein ähnlicher Grad der Vernetzung ist für Kelly nicht hinterlegt.

Wie so viele politisch wichtige Ankündigungen setzte Trump auch diesen Personalwechsel kurzerhand auf Twitter ab.

Kelly steht bei Trump seit längerem sehr hoch im Kurs. Trump hat ein exzellentes Verhältnis zu einer Reihe von Ex-Militärs und hat aus seiner Bewunderung für die Generäle nie einen Hehl gemacht. Kelly sitzt künftig an einer der wichtigsten Schaltstellen der Macht im politischen Gefüge der USA.

US-Medien zitieren allerdings schon seit Tagen Insider aus dem Weißen Haus, die an Kellys Eignung zum Stabschef massive Zweifel hegen.

Mit der Entlassung von Priebus ist die nächste spannende Frage die Zukunft von Chefstratege Bannon. Auch ihn hatte Scaramucci obszön beschimpft, auch das war seitens Trumps ohne Folgen geblieben.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Wegen der dramatischen Krise in Venezuela will die kolumbianische Regierung bis zu 200.000 geflüchteten Menschen einen Sonderaufenthaltsstatus gewähren. Kurz vor einer anstehenden Wahl fürchtet man nun eine Gewaltexplosion.

29.07.2017

Brasilien weiß sich nicht mehr anders zu helfen: Mit der Stationierung von Soldaten und Hunderten Polizeibeamten soll in Rio de Janeiro gegen organisierte Verbrecherbanden gekämpft werden. Bereits am Freitag patrouillierten Soldaten in den Straßen.

29.07.2017

Trotz Russlands verärgerter Reaktion sollen verschärfte US-Sanktionen gegen das Land verhängt werden. Präsident Trump plant, seine Unterschrift unter die Strafmaßnahmen zu setzen. Der Gesetzesentwurf geht auch gegen den Iran und Nordkorea vor.

29.07.2017
Anzeige