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Türkisches Parlament entscheidet über Aufhebung von Immunität

Istanbul Türkisches Parlament entscheidet über Aufhebung von Immunität

Das türkische Parlament will heute in einer entscheidenden Stimmrunde über den Entzug der Immunität von knapp einem Viertel seiner Abgeordneten befinden.

Istanbul. Das türkische Parlament will heute in einer entscheidenden Stimmrunde über den Entzug der Immunität von knapp einem Viertel seiner Abgeordneten befinden. Das soll über eine befristete Verfassungsänderung geschehen, die von der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP angestrebt wird. Der Schritt richtet sich vor allem gegen die pro-kurdische Oppositionspartei HDP, deren Fraktion am schwersten betroffen wäre. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wirft den HDP-Abgeordneten vor, Sprachrohr der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein.

dpa

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