Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt UN-Menschenrechtler warnen vor Machtausweitung für Erdogan
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt UN-Menschenrechtler warnen vor Machtausweitung für Erdogan
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:22 13.04.2017
Anzeige
Genf

UN-Menschenrechtler fürchten bei einer Machtausweitung für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Menschenrechtsverletzungen in der Türkei. Am Sonntag findet dort das Referendum über das von Erdogan gewünschte Präsidialsystem statt, das seine Befugnisse deutlich ausweiten würde. Unter anderem könnte der Präsident dann selbst Notverordnungen verhängen und bestimmen, welche Maßnahmen ergriffen werden, wie UN-Menschenrechtsberichterstatter mitteilten. Die Entlassung von rund 200 Journalisten habe die Chancen auf eine echte Debatte über das Präsidialsystem schon untergraben.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Wie leicht kommen Hacker an Mails und Dokumente von Abgeordneten und Regierungsmitgliedern? Wenige Monate vor der Bundestagswahl haben Experten einem Zeitungsbericht zufolge einiges zu bemängeln an der IT-Sicherheit des Parlaments.

13.04.2017

Die Zahlen sprechen für sich: Das Armutsrisiko bei Alleinerziehenden liegt bei 43,8 Prozent, bei Paarfamilien bei 10 Prozent. Ministerin Schwesig will nun die Kinder von Alleinerziehenden besser stellen.

13.04.2017

Nach dem Anschlag auf die Mannschaft von Borussia Dortmund tappen die Ermittler offenbar im Dunkeln. Beide zunächst festgenommenen Männer stehen laut Bundesanwaltschaft nicht mehr unter Verdacht. Gegen einen Mann wurde zwar Haftbefehl beantragt – allerdings nicht wegen Beteiligung an dem Anschlag selbst.

13.04.2017
Anzeige