Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt USA: Schutzstatus für junge Einwanderer bleibt in Kraft
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt USA: Schutzstatus für junge Einwanderer bleibt in Kraft
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:32 10.01.2018
Trump hatte Anfang September vergangenen Jahres entschieden, das von seinem Vorgänger ins Leben gerufene Programm zu beenden. Quelle: Eduardo Verdugo/archiv
Anzeige
Washington

Die US-Regierung darf den Schutzstatus für Hunderttausende junge Menschen, die als Kinder mit ihren Eltern illegal in die USA eingewandert sind, vorerst nicht aufheben. Das entschied ein Bundesrichter am Dienstag (Ortszeit) in San Francisco.

Demnach muss das auch Dreamer (Träumer) genannte Programm landesweit wieder in Kraft gesetzt werden. Die Behörden könnten aber neue Anträge ablehnen.

Das Dreamer-Programm gewährt den Betroffenen einen vorläufigen Schutzstatus und bewahrt sie damit vor der Ausweisung. Es ermöglicht ihnen, zu arbeiten oder eine Universität zu besuchen.

Der Richter begründete seine Entscheidung unter anderem damit, dass zuerst der Ausgang von Rechtsstreitigkeiten abgewartet werden müsse. Unter anderem haben zehn Bundesstaaten die geplante Aufhebung des Programms durch die Regierung von US-Präsident Donald Trump gerichtlich angefochten. Der Richter berief sich außerdem auf mehrere Äußerungen von Trump im Kurznachrichtendienst Twitter, in denen er Unterstützung für das Programm signalisiert hatte.

Trump hatte Anfang September vergangenen Jahres entschieden, das von seinem Vorgänger Barack Obama ins Leben gerufene Programm zu beenden. Allerdings räumte er dafür eine Frist von sechs Monaten ein. Er forderte den Kongress auf, in dieser Zeit eine Neuregelung zu finden. Dies ist bislang nicht geschehen. Obama hatte die Initiative per Dekret eingeführt. Sie hatte nie den Status eines Gesetzes.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Bei den Sondierungen zwischen Union und SPD über eine neue Bundesregierung erwarten Spitzenpolitiker noch harte Verhandlungen.

10.01.2018

Halbzeit bei den Sondierungsgesprächen: Am Mittwoch wollen Union und SPD über den Zwischenstand beraten. Doch noch sind viele Positionspapiere der Arbeitsgruppen nicht festgezurrt. Die Sondierer schwören die Wähler schon auf eine Geduldsprobe ein.

10.01.2018

Die US-Regierung muss einen herben Rückschlag einstecken: Ein Schutzprogramm für junge Migranten kann sie vorerst nicht wie geplant auslaufen lassen. Ein Richter setzt das Vorhaben auf Eis.

10.01.2018
Anzeige