Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Union und Grüne begrüßen Nato-Vorschlag zu Besuch in Konya
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Union und Grüne begrüßen Nato-Vorschlag zu Besuch in Konya
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:13 24.07.2017
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Hauptquartier in Brüssel. Die Türkei hat vor kurzen einen geplanten Besuch von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten in Konya auf unbestimmte Zeit verschoben. Quelle: Virginia Mayo
Anzeige
Berlin

Der Kompromissvorschlag von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg für eine Parlamentarier-Reise zum türkischen Stützpunkt in Konya stößt bei der Union und den Grünen auf Zustimmung.

„Die Allianz folgt damit unserer Anregung und gleichzeitig auch unserer Bitte, mehr politischen Druck auf das Nato-Mitglied Türkei auszuüben“, teilte der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion von CDU und CSU, Henning Otte (CDU), mit. Damit sei die Hoffnung verbunden, dass der Streit um das Besuchsrecht von Parlamentariern „ein für alle Mal“ geklärt werde.

Auch die Grünen zeigten sich zufrieden. „Wir finden es richtig, dass im Nato-Rahmen ein solcher Besuch stattfinden kann“, sagte Fraktionschefin und Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Das sei kein Thema zwischen Deutschland und der Türkei, sondern zwischen Nato und der Türkei.

Stoltenberg hatte im Streit um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete in der Türkei angeboten, im Rahmen der Nato eine Reise zu organisieren. Die SPD im Bundestag wollte den Vorschlag am Montag nicht kommentieren, die Linke lehnte ihn als „faulen Kompromiss“ ab. Die Fraktion erwäge, einen Antrag zum Abzug der deutschen Soldaten aus Konya einzubringen und eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zu beantragen, sagte ein Sprecher der dpa.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat gefordert, die Bundeswehr aus Konya abzuziehen, wenn Abgeordnete die Soldaten nicht besuchen dürfen. Auch CSU-Chef Horst Seehofer hatte dies ins Gespräch gebracht. Die Unionsfraktion erteile dieser Forderung eine „klare Absage“, sagte Otte, da sie die Sicherheit Deutschlands gefährde.

Die Türkei hatte vor kurzen einen geplanten Besuch von Bundestagsabgeordneten bei den rund ein Dutzend deutschen Soldaten in Konya auf unbestimmte Zeit verschoben und dies mit den angespannten Beziehungen begründet. Deutschland stellt rund ein Drittel der Soldaten für die von Konya aus startenden Aufklärungsflugzeuge, die die internationale Koalition gegen die Terrormiliz IS unterstützen.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Nach Klärung der Identität der im irakischen Mossul gefassten Schülerin aus Sachsen wird auch wieder in Deutschland gegen die mutmaßliche IS-Anhängerin ermittelt.

24.07.2017

Wie akut ist eine neue große Flüchtlingskrise? Für seine Warnungen erntet der SPD-Kanzlerkandidat heftige Kritik nicht nur der Union. Schulz will das Thema vorantreiben und auch ans Mittelmeer fahren.

24.07.2017

Bei einem Einsatz in Mossul nahmen irakische Sicherheitskräfte 20 ausländische Dschihadistinnen fest. Darunter mindestens zwei Deutsche. Neben der 16-jährigen Linda aus Sachsen sollen sich weitere Staatsangehörige dem IS angeschlossen haben. Das Auswärtige Amt überprüft nun ihre Identitäten.

25.07.2017
Anzeige