Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Unions-Innenminister diskutieren Flüchtlingszuzug
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Unions-Innenminister diskutieren Flüchtlingszuzug
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:17 21.01.2016
Wartende Flüchtlinge in Berlin. Derzeit erreichen täglich etwa 3000 Asylsuchende das Land. Quelle: Michael Kappeler
Anzeige
Magdeburg

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) hat vor einem Treffen der Unions-Innenminister Maßnahmen gegen den weiter hohen Flüchtlingszuzug gefordert.

„Solange es in Europa keine gleichmäßige Lastenverteilung gibt, muss man an den deutschen Außengrenzen Kontrollen durchführen und diejenigen, die aus einem sicheren Staat oder aus der Europäischen Union kommen, zurückweisen“, sagte Stahlknecht der Deutschen Presse-Agentur.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und die sechs Unions-Innenminister aus den Ländern wollen von heute an in Wolmirstedt bei Magdeburg über Innere Sicherheit und Asylpolitik diskutieren. Am Freitag werden Ergebnisse präsentiert.

Um den Flüchtlingszuzug zu senken, müsse man das Grundgesetz und das Asylrecht anwenden. „Dann hätte das zur Folge, dass mindestens die Hälfte derer, die letztes Jahr zu uns gekommen sind, gar nicht bei uns sein dürften“, sagte Stahlknecht. Aus seiner Sicht dürften dann maximal 400 000 Flüchtlinge im Jahr kommen. Auch nach dem Vorstoß Österreichs zu einer Obergrenze gehe er aber nicht davon aus, dass die Innenminister sich nun auch auf eine Obergrenze festlegten.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hält die neuen Terminvergabestellen für überflüssig.

21.01.2016

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die bis Mitte Februar begrenzten Kontrollen von Flüchtlingen an der deutschen Grenze auf unbestimmte Zeit verlängern.

21.01.2016

Wie in der Schweiz müssen Flüchtlinge auch in Bayern und Baden-Württemberg mitgeführtes Bargeld abgeben.

21.01.2016
Anzeige