Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 6 ° Sprühregen

Navigation:
Venezuelas Opposition erringt Zweidrittelmehrheit

Caracas Venezuelas Opposition erringt Zweidrittelmehrheit

Bittere Schlappe für den Chavismus: Mit ihrer Mehrheit können die Regierungsgegner dem linken Präsidenten Maduro das Leben schwer machen. Selbst ein Referendum zur Abwahl des Staatschefs ist möglich. Der Präsident ruft seine Minister zum Rücktritt auf.

Voriger Artikel
Venezuelas Opposition erringt Zweidrittelmehrheit im Parlament
Nächster Artikel
Keine deutschen Waffen für Kampf gegen den Terror in Pakistan

Der venezolanische Oppositionsführer, Henrique Capriles. Nach der Auszählung aller Stimmen der Wahl vom Sonntag entfallen 109 der 167 Sitze auf das Oppositionsbündnis Mesa de la Unidad Democrática (MUD).

Quelle: Miguel Gutierrez/archiv

Caracas. Venezuelas sozialistische Regierung hat bei der Parlamentswahl eine schwere Niederlage erlitten. Die Opposition erreichte in der Nationalversammlung eine Zweidrittelmehrheit, wie das Wahlamt mitteilte.

Präsident Nicolás Maduro kündigte daraufhin einen Prozess der Erneuerung an und rief seine Minister zum Rücktritt auf.

Nach der Auszählung aller Stimmen der Wahl vom Sonntag entfallen 109 der 167 Sitze auf das Oppositionsbündnis Mesa de la Unidad Democrática (MUD). Zudem werden drei Sitze für indigene Parteien zum MUD gerechnet. Damit haben die Regierungsgegner ein Mandat mehr als die für die Zweidrittelmehrheit nötigen 111 Sitze.

„Wir sind 112 Abgeordnete“, sagte MUD-Generalsekretär Jesús Torrealba. Er forderte die sozialistische Regierung auf, wirtschafts- und sozialpolitische Notfallmaßnahmen zu ergreifen. „Hört auf zu heulen und fangt an zu arbeiten“, sagte er. Das ölreiche Land leidet unter einer schweren Wirtschaftskrise und einer hohen Inflation.

Der MUD strebt eine liberalere Wirtschaftspolitik an und fordert die Freilassung prominenter Oppositioneller. Die Regierung wirft dem Sammelbecken konservativer, liberaler und sozialdemokratischer Parteien hingegen vor, die von dem gestorbenen Ex-Präsidenten Hugo Chávez eingeleiteten Sozialreformen rückgängig machen zu wollen.

Mit einer Zweidrittelmehrheit kann die Opposition verhindern, dass Staatschef Maduro per Dekret am Parlament vorbeiregiert. Zwar könnte die bisherige Nationalversammlung dem Präsidenten noch vor Ablauf der Legislaturperiode entsprechende Vollmachten ausstellen. Diese dürften vom neuen Parlament nach der konstituierenden Sitzung am 5. Januar aber wieder zügig kassiert werden.

Zudem könnten die Parlamentarier ein Referendum zur Absetzung Maduros auf den Weg bringen. Mit ihrer Zweidrittelmehrheit kann die Opposition außerdem Verfassungsreformen einleiten, Richter am Obersten Bundesgericht und den Generalstaatsanwalt entlassen sowie Volksabstimmungen über Gesetzesvorhaben beantragen.

Maduro zog noch am Abend nach der Verkündung des Endergebnisses Konsequenzen. „Ich habe den Ministerrat aufgefordert, seine Posten zur Verfügung zu stellen, damit wir einen Prozess der tiefgreifenden Erneuerung und frischen Impulse in der ganzen Regierung einleiten können“, sagte er in seinem Programm „Kontakt mit Maduro“ im venezolanischen Fernsehsender VTV.


Bericht Fernsehsender VTV (Espanol)

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik im Rest der Welt
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den November 2016.

Sollten die Weihnachtsmärkte länger geöffnet haben?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.