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Politik im Rest der Welt Orban denkt laut über einen Austritt aus der EVP nach
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13:38 08.03.2019
Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orban Quelle: Wiktor Dabkowski/ZUMA Wire/dpa
Budapest

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hält die Zugehörigkeit seiner rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz zur Europäischen Volkspartei (EVP) nicht mehr für gegeben. „Es kann sein, dass unser Platz nicht in der EVP ist“, sagte er am Freitag dem staatlichen Rundfunk. Dennoch würde er lieber in der konservativen europäischen Parteienfamilie verbleiben und sie umgestalten, fügte er hinzu.

In der EVP, der auch die Unionsparteien CDU und CSU angehören, wird derzeit der Ausschluss der Fidesz diskutiert, deren Vorsitzender Orban ist. Stein des Anstoßes ist eine Anti-Brüssel-Plakatkampagne der ungarischen Regierung, die den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker mit falschen Behauptungen verunglimpft. Der EVP-Vorstand will am 20. März in Brüssel über den weiteren Umgang mit der Fidesz entscheiden.

Fidesz-Austritt aus eigenem Antrieb?

Orban scheint indes zu einem Austritt aus eigenem Antrieb zu tendieren, ohne sich freilich bisher darauf festgelegt zu haben. In den von ihm kontrollierten Medien werden Szenarien erörtert, in denen die Fidesz mit anderen nationalistischen und rechtspopulistischen Parteien in Europa einen neuen Block rechts von der EVP bilden könnte.

Orban führt Gespräche mit Rechtsnationalen in Polen

In dem Radio-Interview am Freitag kündigte Orban an, dass er am kommenden Sonntag nach Warschau reisen werde, um mit der dortigen, rechtsnationalen Regierungspartei PiS (Recht und Gerechtigkeit) zu sprechen. Diese gehört im Europaparlament nicht der EVP an, sondern der EU-skeptischen Fraktion Europäische Konservative und Reformisten (EKR). „Wenn wir (aus der EVP) weggehen und etwas Neues anfangen müssen, dann können wir auf sie (die PiS) zählen“, sagte er.

Lesen Sie hier den Kommentar: Höchste Zeit, Viktor Orbán endlich rauszuschmeißen

Von RND/dpa

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