Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Politik im Rest der Welt Willkommen im weiß-blauen Schicksalsjahr
Nachrichten Politik Politik im Rest der Welt Willkommen im weiß-blauen Schicksalsjahr
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:10 13.01.2018
Wird’s denn gehen? Horst Seehofer (r.) und sein politischer Erbe und Dauer-Rivale Markus Söder wollen die absolute Mehrheit retten. Quelle: Foto: P. Kneffel/dpa
München

Bayerns Tag der Wahrheit 2018 dürfte der 14. Oktober werden. Dann entscheidet sich, ob auch der Landtag in München kräftig durchgewirbelt wird – wie in den vergangenen Jahren bereits in vielen anderen deutschen Parlamenten geschehen. Nach der Rekordpleite bei der Bundestagswahl 2017 ist die Ausgangslage unklar wie lange nicht im Freistaat.

Gemessen an den anderen Unsicherheiten im Freistaat ist das aber nur ein Randaspekt. Viel wichtiger sind folgende Fragen: Kann die CSU mit ihrer neuen Doppelspitze aus Parteichef Horst Seehofer und Spitzenkandidat Markus Söder ihre absolute Mehrheit verteidigen? Oder brauchen die seit mehr als 60 Jahren regierenden Christsozialen nach der Landtagswahl einen Koalitionspartner, wie schon von 2008 bis 2013? Und was wird aus der AfD? Kann sie auch in Bayern das alte Dogma von Franz Josef Strauß („Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben!“) kippen und ins Parlament einziehen?

Für die erfolgsverwöhnte CSU geht es nach dem Debakel mit 38,8 Prozent bei der Bundestagswahl nicht nur um die absolute Mehrheit an Landtagsmandaten, auch ihre bundes- und europapolitische Bedeutung steht bei dem Urnengang auf dem Spiel, zumindest indirekt. 47,7 Prozent holte die Partei 2013 mit Seehofer an der Spitze – das reichte zur Wiedereroberung der absoluten Mehrheit im ehrwürdigen Maximilianeum.

Für die CSU ist die absolute Mehrheit auch Teil ihres Selbstverständnisses und ein wichtiger Faktor für ihre überregionale Bedeutung. CSU-Chef Seehofer hält deshalb auch an der absoluten Mehrheit als Zielmarke für seine Partei fest – grundsätzlich wenigstens. „Eine absolute Mehrheit bleibt für die Volkspartei CSU natürlich immer das generelle Ziel“, sagte er zuletzt der Deutschen Presse-Agentur. Er betonte aber: „Jetzt, in den nächsten Monaten, müssen wir uns erst einmal aus der Talsohle nach oben arbeiten.“ Also stabil über 40 Prozent. Erst dann könne man über „größere Ziele“ reden.

Problematisch aus CSU-Sicht: Eine Fortsetzung der Alleinregierung wird von den Bayern laut Umfrage weder gewünscht (das sagten nur 20 Prozent) noch für realistisch gehalten (26 Prozent). Der CSU-Ehrenvorsitzende Theo Waigel räumte im Parteiorgan „Bayernkurier“ kürzlich ein: „Auch schon früher war bekannt, dass absolute Mehrheiten vom Wähler nicht sonderlich geliebt werden.“

Söder spricht deshalb ebenfalls nicht offensiv von der absoluten Mehrheit. Seit Mitte Dezember trägt der ehrgeizige Franke nun offiziell die Verantwortung für das Abschneiden der CSU zusammen mit Seehofer – bis er diesen Ende März/Anfang April als Ministerpräsident ablöst. Bei einer Pleite im Oktober würde es aber zu einer Ära Söder kaum noch kommen.

Von M. Hadem und C. Trost

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Es war ein 24-Stunden-Marathon, der die Sondierungsgespräche zum erfolgreichen Abschluss gebracht hatte. Doch während CDU/CSU jetzt einigermaßen entspannt abwarten können, beginnt für die SPD der eigentliche Kampf erst jetzt, nämlich der, die überwiegend kritische Parteibasis doch für eine erneute Große Koalition zu gewinnen.

13.01.2018

Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche erfuhren außerhalb der Politik nicht nur Zustimmung, sondern auch Kritik. Grüne und Menschenrechtsorganisationen rügten vor allem einen schärferen Kurs in der Flüchtlingspolitik, Umweltverbände mangelnden Ehrgeiz beim Klima- und Naturschutz.

13.01.2018

Die SPD-Führung wirbt nach den Sondierungen mit der Union für eine neue große Koalition. Doch die SPD ist gespalten. Das verdeutlicht ein erster Stimmungstest in Sachsen-Anhalt.

13.01.2018