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Zähes Ringen um Atom-Programm

Genf Zähes Ringen um Atom-Programm

Iran verhandelt mit 5+1-Staaten. Die zeigen sich selbst nicht ganz einig.

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Bemüht: Mohammed Sarif, Guido Westerwelle, Catherine Ashton.

Genf. Im Atomstreit mit dem Iran rangen Außenminister der beteiligten Staaten mit den Unterhändlern Teherans gestern bis zum Abend um die Details einer Übergangslösung. Beide Seiten berichteten nach der Verlängerung des Treffens über Fortschritte, aber auch bestehende Meinungsverschiedenheiten. „Wir haben ein klares Ziel: Dass eine atomare Bewaffnung des Iran in jedem Fall verhindert werden muss. Dem dienen hier diese Verhandlungen“, sagte der amtierende Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP).

Nach dem Willen Teherans soll die Verhandlung mit den fünf Vetomächten plus Deutschland nicht noch in einen vierten Tag gehen. Notfalls werde es ein neues Treffen geben, sagte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi.

Beobachtern zufolge gab es aber auch Reibereien innerhalb der 5+1-Gruppe, die aus den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats plus Deutschland besteht. Der französische Außenminister Laurent Fabius sagte dem Radiosender France Inter, unter den Streitpunkten seien die Anreicherung von Uran auf höhere Konzentrationen sowie ein Baustopp für den Schwerwasserreaktor in Arak. Dieser soll im nächsten Jahr zu Forschungszwecken in Betrieb gehen. In Schwerwasserreaktoren fällt Plutonium an, das für die Bombenproduktion verwendet werden könnte. „Für uns ist das eine absolut ernste Angelegenheit“, so Fabius. Von manchen Teilnehmern war von einer französischen „Blockade“ die Rede.

Auf dem Verhandlungstisch lag eine Übergangslösung. Demnach soll Teheran sein Atomprogramm zunächst aussetzen. Im Gegenzug sollen einige Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben werden.

In einem zweiten Schritt soll dann über ein umfassenderes und dauerhafteres Abkommen verhandelt werden. Dieses soll sicherstellen, dass der Iran nicht unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Nuklearwaffen arbeitet. Teheran will diese Sorge ausräumen, fordert aber im Gegenzug die Anerkennung des Rechts auf ein ziviles Atomprogramm, einschließlich der Urananreicherung auf bis zu fünf Prozent, sowie die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

LN

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