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Politik im Rest der Welt Zieht euch warm an!
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18:42 24.10.2017
China: Staatschef Xi Jinping sagt, wo’s langgeht. Quelle: dpa
Peking

Xi Jinping ist in den Olymp der chinesischen Kommunisten aufgestiegen. Zum Abschluss ihres nur alle fünf Jahre tagenden Parteikongresses haben die 2300 Delegierten die politischen Leitlinien des Staats- und Parteichefs offiziell in den Kanon der Kommunistischen Partei aufgenommen. Vom „Xi-Jinping-Denken“ ist in den Parteistatuten von nun an die Rede.

Damit wird der derzeitige Präsident auf die gleiche Stufe gehoben wie Staatsgründer Mao Tsetung und der Reformer Deng Xiaoping. Die Leitlinien dieser beiden Männer müssen die Kader in offiziellen Parteireden immer geduldig aufzählen. Jetzt gehören auch „Xi Jinpings Gedanken zum Sozialismus nach chinesischem Muster“ dazu. Und der Rest der Welt muss sich warm anziehen.

Die Xi-Doktrin hat als zentrale Bausteine „den moderaten Wohlstand in einer modernen chinesischen Gesellschaft“, die „Verwirklichung des chinesischen Traums“ und eine „größere Rolle für ein wirtschaftlich und militärisch starkes China in der Welt“. Was das im Einzelnen heißt, führte Xi nicht weiter aus. Es genügt zu wissen: Der Präsident propagiert, 100 Jahre nach der kommunistischen Revolution in Russland, nichts anderes als die absolute Vorherrschaft der Partei über Wirtschaft, Politik und Militär.

Schon ist von einem „neuen Mao“ die Rede. Doch der Vergleich hinkt. Mao war ein überzeugter Kommunist. Für Xi ist die KP vor allem ein Herrschaftsinstrument. Das er global nutzen will – für den Aufstieg Chinas zur Weltmacht. Genosse Xi klingt wie ein chinesischer Kaiser, wenn er verkündet: „Wir sind wieder wer!“

Felix Lee ist Korrespondent in Peking.

Von Felix Lee

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